Antrag - 19/SVV/0821
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderung des Beschlusses 19/SVV/0562 - Bildung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam gem. § 43 Abs. 1 BbgKVerf und die Anzahl ihrer Mitglieder
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Fraktionen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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11.09.2019
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Beschluss 19/SVV/0562 wird wie folgt geändert:
Der Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Gesundheitsschutz wird benannt in:
Ausschuss für Ordnung und Sicherheit
Erläuterung
Begründung:
Die in der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.06.2019 vorgelegten Änderungsanträge beinhalteten auch die Behandlung der Themen Gesundheit im Ausschuss für Soziales, Wohnen und Inklusion.
Um Irritationen in der Zuständigkeit der Ausschüsse zu vermeiden, wurde in der Arbeitsgruppe „Stärkung des kommunalen Ehrenamtes“ die Verabredung getroffen, den Beschluss in der Weise zu ändern, dass der Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Gesundheitsschutz wie vorgeschlagen umbenannt wird.
