Antrag - 19/SVV/0912

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und ggf. wie ein Ersatz für die offensichtlich nicht realisierbare geplante Durchwegung zwischen Kirschallee und Habichtweg geschaffen werden kann.

Dem Ausschuss für Klima,Umwelt und Mobilität sind bis Januar 2021 die Möglichkeiten vorzustellen.

Begründung:

Im Amtsblatt der Landeshauptstadt Potsdam Nr. 8 vom 30. Juni 2005 steht zum Bebauungsplan Nr. 14 A „Kirschallee/Habichtweg“: „Planungsrechtlich gesichert werden soll zudem eine Durchwegung des Quartiers zwischen der Kirschallee und dem Habichtweg“. In der Antwort auf die Drucksache 09/SVV/0652 „Fußweg zwischen Habichtweg und Kirschallee“ heißt es, dass nach Abschluss von Grundstückfragen der Weg frühestens 2010 errichtet werden kann.

In der Antwort zur Kleinen Anfrage 14/SVV/0866 heißt es: „Das Verfahren zur Erlangung des Wegerechtes für die Durchwegung zwischen Kirschallee und Habichtweg ist noch nicht abgeschlossen. Für die Bestellung von Dienstbarkeiten zur Sicherung dieser Durchwegung bedarf es der Zustimmung aller 256 Eigentümer einer Wohnungseigentumsgemeinschaft. Dazu wurde nach Ermittlung des Entschädigungswertes Kontakt mit den Eigentümern aufgenommen. Das Ergebnis bleibt abzuwarten.“

In der Antwort zur DS  19/SVV/0326 steht:

„Die letzten Versuche der LHP, mit der Eigentümergemeinschaft ein Einvernehmen über die Gewährung eines Wegerechtes sowie diesbezüglichen Modalitäten zu erzielen, sind ergebnislos geblieben. Weitere Versuche wurden seitens der Verwaltung nicht mehr unternommen, da der Vertreter der Eigentümergemeinschaft signalisierte, dass ein Großteil der Eigentümergemeinschaft nicht an einer Einigung bzw. Sicherung des Weges interessiert sei.“

Diesen Fußweg zu planen war richtig und wichtig. Es ist bedauerlich, dass er nicht rechtzetig realisiert wurde. Er ist jedoch nach wie vor ein wichtiger Baustein zur Verbesserung der Schulwegsicherheit zur Karl-Foerster-Schule und erhält durch die Notwendigkeit der generellen Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs zusätzliche Bedeutung. Ein Fuß-/Radweg zwischen Kirschallee und Habichtweg würde das Quartier für Fußgänger und Radfahrer wesentlich attraktiver machen und dazu beitragen, Verkehre vom Kfz auf umweltfreundliche Verkehrsarten zu verlagern.