Beschlussvorlage - 01/SVV/0123

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Schaffung eines Ersatzstandortes für das Hortgebäude Türkstraße.

Die Finanzierung des Ersatzgebäudes erfolgt aus dem Verkaufserlös des Grundstückes Türkstraße Nr. 13 -16

Zur Sicherung der finanziellen Mittel wird die

Haushaltsstelle 46450 96001 in Höhe von  750.000,00 DM    eingerichtet.

Deckungsquelle:Haushaltsstelle 88000 34005

Anlage                        Begründung

zum Antrag auf außerplanmäßige Ausgabe für die Haushaltsstelle 46450 96001

betr. :                        Ersatzstandort für das Hortgebäude Türkstraße

Das Grundstück Türkstraße 13-16 wurde mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.11 .2000 an die e.dis Nord AG,Langenwahler Straße 60, 14517 Fürstenwalde verkauft.

Der Kaufvertrag wurde am 11.12.2000 abgeschlossen.

Im § 3 des Kaufvertrages wurde vereinbart, dass die Stadt bestrebt ist, das Grundstück frei von Nutzungsrechten bis zum 31.3.2001 dem Käufer zu übergeben.

Zur Sicherung des Hortbetriebes am Standort ist auf dem Gelände der Förderschule 10, Burgstraße 23 ein Ersatzgebäude zu errichten. Ohne diesen Ersatzbau ist der Hortbetrieb nicht mehr gewährleistet, da für die Unterbringung der Kinder keine anderen Möglichkeiten bestehen.

Um die rechtzeitige Fertigstellung zu gewährleisten, ist die Errichtung eines zweigeschossigen Containergebäudes vorgesehen.

Die Kosten für diese Ersatzmaßnahme werden mit 750.000,00 DM eingeschätzt