Mitteilungsvorlage - 19/SVV/1132

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:
 

 

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 09.05.2019 den Oberbürgermeister beauftragt, zum Projekt der „The RAW Potsdam GmbH“ und dem damit in Verbindung stehenden vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 36 „Neue Halle / östliches RAW-Gelände“ eine Einwohnerversammlung gemäß § 4 Abs. 1 lit. a der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Potsdam durchzuführen (DS Nr. 19/SVV/0443).

 

Die Einwohnerversammlung wurde am 25.09.2019 durchgeführt. Gemäß § 4 Abs. 2 lit. d der Hauptsatzung wurde eine Dokumentation angefertigt, die die Stadtverordnetenversammlung über die Ergebnisse der Einwohnerversammlung fristgemäß informiert.

(Dokumentation der Einwohnerversammlung siehe Anlage)

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Fazit finanzielle Auswirkungen

Aus der vorliegenden Mitteilungsvorlage resultieren keinerlei Auswirkungen auf den Haushalt der Landeshauptstadt Potsdam.

 

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Anlagen

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