Beschlussvorlage - 19/SVV/1196
Grunddaten
- Betreff:
-
Entsperrung von Aufwendungen und den damit verbundenen Auszahlungen nach § 8 Nr. 1 der Nachtragssatzung 2019
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB 1 Finanzen, Investitionen und Controlling
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Finanzen, Investitionen und Controlling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Entscheidung
|
|
|
|
06.11.2019
|
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Bezugnehmend auf die Empfehlungen der Entsperrungskommission werden die in der Anlage aufgeführten Aufwendungen und die damit verbundenen Auszahlungen für das Jahr 2019 in der jeweils angegebenen Höhe entsperrt.
Erläuterung
Berechnungstabelle Demografieprüfung:
Begründung:
Nach § 8 Nr. 1 Nachtragssatzung 2019 sind alle Aufwendungen und die damit verbundenen Auszahlungen bis auf Weiteres zu 90% zur Bewirtschaftung freigegeben, soweit sie nicht durch § 8 Nr. 2 von vornherein von der Bewirtschaftungssperre ausgenommen sind (18 Ausnahmetatbestände).
Über darüber hinausgehende Freigaben entscheidet bis 10.000 EUR der Kämmerer und bei Beträgen über 10.000 EUR die Stadtverordnetenversammlung. Diesbezügliche Empfehlungen spricht die Entsperrungskommission aus.
Die weiteren Details und die Beschlussempfehlungen der Entsperrungskommission aus ihrer Sitzung vom 21.10.2019 sind aus den Anlagen ersichtlich.
Fazit finanzielle Auswirkungen
Auf Empfehlung der Entsperrungskommission wären in Summe 10.554.842,19 EUR von insgesamt 15.847.663,07 EUR Bewirtschaftungssperre zu entsperren.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
121,6 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
19,2 kB
|
