Funktionierende Infrastrukturen (z.B. Energie, Wasser-/ Abwasser, Krankenhaus, Apotheken, Lebensmittelversorgung, Verkehrsträger/Transportwege, Informationsversorgung) werden als stets permanent verfügbare Grundlagen empfunden. Dies ist aber keine Selbstverständlichkeit.  Insbesondere ein länger andauernder und großflächiger Stromausfall (bspw. länger als zwei Tage) beeinträchtigt die kritischen Infrastrukturen massiv und kann lebensbedrohende Auswirkungen für die Bevölkerung haben.

Derzeit hat das Land Brandenburg im Bundesländervergleich der durchschnittlichen Versorgungsunterbrechung die zweithöchste Versorgungsunterbrechung in Deutschland. Die internationale Verknüpfung der Stromnetze mit unterschiedlicher und rasch wechselnden Stromeinspeisung bringt neben Vorteilen auch steigende Anforderungen an die Netzstabilität mit sich. Der Umfang und die möglicherweise tiefen, ja katastrophalen Auswirkungen auf die Gemeinschaft, ja für Gesundheit und Leben vieler Menschen,  macht eine Vorbereitung auf potenzielle Auswirkungen eines solches „blackout“-Ereignisses nötig und ist als Aufgabe der Daseinsvorsorge auch Aufgabe der Stadt Potsdam.

Das Ministerium für Inneres und Kommunales baut das Hilfeleistungssystem im Katastrophenschutz des Landes Brandenburg auf  dem Zusammenwirken kommunaler und staatlicher Aufgabenträger auf. Die Landeshauptstadt Potsdam, als unterer Katastrophenschutzbehörde, steht somit mit in der Verantwortung.  In der Landeshauptstadt Potsdam tragen v.a. auch ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger (z.B. Feuerwehr, THW) wesentlich zur wirkungsvollen Bekämpfung extremer Ereignisse und zur wirkungsvollen Hilfeleistung bei.

Wir fragen den Oberbürgermeister:

A. Personal im Brand- und Katastrophenschutz

1. Wie viele Einsatzkräfte der Berufsfeuerwehr sowie Freiwilligen Feuerwehr stehen in der Landeshauptstadt Potsdam derzeit zur Verfügung?

In der Berufsfeuerwehr Potsdam stehen derzeit insgesamt 179 Einsatzkräfte unterschiedlichster Qualifikation und fachlicher Ausbildung zur Verfügung.

In den 15 Freiwilligen Feuerwehren der LH Potsdam sind aktuell 370 Kameradinnen und Kameraden aktiv im Ehrenamt tätig.

Hinzu kommen noch die 40 Mitarbeitenden der Regionalleitstelle Nordwest Brandenburg und 15 Mitarbeitende des Fachbereichs Feuerwehr, die als Führungsdienste eingesetzt werden.

2. Wie viele Einsatzkräfte von weiteren Hilfsorganisationen stehen der Landeshauptstadt Potsdam im Brand- und Katastrophenschutz derzeit zur Verfügung?

Seitens des DRK Kreisverbandes Potsdam/Zauch-Belzig e.V. stehen derzeit 67 Einsatzkräfte zur Verfügung. Darüber hinaus können weitere Einsatzkräfte aus den umliegenden Landkreisen, dem Land Berlin oder der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) alarmiert werden. Zusätzlich steht im Katastrophenfall im Rahmen der Zivil-militärischen-Zusammenarbeit (ZMZ) die Bundeswehr mit unterschiedlichen Fähigkeiten bereit.

3. Wo sieht die Landeshauptstadt Potsdam derzeit die größten Herausforderungen für das

„eigene“ Brand- und Katastrophenschutzpersonal?

Die größte Herausforderung ist die fachgerechte Ausbildung der Freiwilligen Feuerwehren. Die Vereinbarung von Familie, Beruf und Ehrenamt stellt große Anforderungen an jeden einzelnen Helfenden. Diese Kameradinnen und Kameraden auszubilden und ständig an den Stand der Technik anzupassen und sich gleichzeitig neuen Herausforderungen zu stellen, ist die größte Herausforderung.

4. Wo sieht sich die Landeshauptstadt Potsdam im Vergleich mit Nachbarkommunen im Hinblick auf die Attraktivität für ihr eigenes Brand- und Katastrophenschutzpersonal?

Im Gegensatz zu den Entwicklungen im Land Brandenburg ist die Anzahl der Kameradinnen und Kameraden leicht gestiegen. Gleiches gilt für die Anzahl der Kinder und Jugendlichen in den Jugendfeuerwehren. Ein großer Vorteil ist die gute technische Ausstattung. Durch die intensive Jugendarbeit wird der Grundstein für die Erhaltung der Freiwilligen und der Berufsfeuerwehr gelegt.

5. Welche personellen und organisatorischen Vorbereitung gibt es für eine 24-Stunden-Arbeitsfähigkeit der Verwaltung der Stadt Potsdam?

Derzeit befindet sich der Verwaltungsstab der Landeshauptstadt Potsdam im Aufbau. Dieser soll für einen 24-Stunden-Betrieb ausgelegt werden.

Welche Bereiche im Katastrophenfall 24 Stunden arbeitsfähig sein müssen, muss in weiteren Absprachen geklärt werden. Dies wird sicherlich nicht die gesamte Verwaltung betreffen.

6. Welche Absprachen gibt es mit Nachbarkommunen und der Stadt Berlin zur gegenseitigen

Unterstützung?

Aufgrund der kommunalen Aufgabenträgerschaft in der Gefahrenabwehr gibt es keine überörtlich geltenden Regelungen. Bei größeren Katastrophen und der Notwendigkeit einer übergeordneten Führung können über das Koordinierungszentrum Krisenmanagement für Brand- und Katastrophenschutz (KKM) Kräfte aus anderen Landkreisen abgerufen werden.

Im Rahmen der Planung von Massenanfällen von Verletzten gibt es Regelungen über die überörtliche Hilfeleistung im Rettungsdienst. Diese betreffen jeweils die Nachbarträger des Rettungsdienstes.

Für eine Amtshilfe im Rahmen des Artikels 35 (1) GG ist keine vorherige Absprache notwendig.

Mit der Stadt Berlin gibt es einen gemeinsamen Katastrophenschutzplan für einen Unfall im Forschungsreaktor Berlin Wannsee.

7. In wieweit ist Personal aus der Verwaltung ausgebildet/ eingewiesen und kann bei Bedarf kurzfristig eingesetzt werden.

Derzeit befindet sich der Verwaltungsstab im Aufbau. Eine Ausbildung von Stabspersonal ist für das 1. Quartal 2020 angedacht. Teilbereiche (z.B. Bereich Veterinär- und Lebensmittelüberwachung) verfügen bereits über die in der Stabsarbeit notwendigen Grundkenntnisse, welche an der Akademie für Krisenmanagement Notfallvorsorge und Zivilschutz (AKNZ) erlernt wurden.

B. kritische Infrastrukturen

8. Wo sieht die Landeshauptstadt Potsdam die kritischen Infrastrukturen im Stadtgebiet?

Kritische Infrastrukturen (KritIS) sind Dienstleistungen oder Prozesse bei deren Ausfall eine erhebliche Gefahr für die Gesundheit einer Vielzahl von Menschen oder eine Gefährdung der

öffentlichen Ordnung und Sicherheit die Folgen sind. In der Landeshauptstadt Potsdam ist bisher keine Betrachtung von kritischen Infrastrukturen erfolgt.

Im Rahmen der „Daseinsvorsorge“ ist der Schutz der kritischen Infrastruktur die Aufgabe des Bundes für den Zivilschutzfall und des Landes für den Katastrophenfall. Derzeit gibt es auf Landesebene keine gesetzlichen Regelungen, ab welcher Größe Leistungserbringer zu den kritischen Infrastrukturen gehören. Die im Brand- und Katastrophenschutzgesetz geforderten Festlegungen des Landes zum Schutz der kritischen Infrastrukturen wurden bisher nicht getroffen. Aufgrund der mangelnden gesetzlichen Beauftragung ist der Schutz der kritischen Infrastruktur im Moment eher eine „freiwillige Dienstleistung“ der Kritischen-Infrastruktur-Firmen.

Eine mögliche Kategorisierung kann in Anlehnung an die Verordnung zu den kritischen Infrastrukturen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI-KRITISV) erfolgen. Demnach können für die Landeshauptstadt Potsdam folgende kritische Infrastrukturen betrachtet werden:

•  die Versorgung von (Trink-)Wasser, Gas und Elektrizität,
•  die Versorgung mit Nahrungsmitteln,
•  die Entsorgung von Abwasser,
•  der öffentliche Personennah- sowie der Güterverkehr,
•  die medizinische Versorgung im Stadtgebiet,
•  die Versorgung mit Informationstechnik (Internet) und Telekommunikation,
•  die Versorgung mit Bargeld,
•  die Versorgung von Rundfunk- und Fernsehempfang und
•  die Stadtverwaltung und deren Arbeitsfähigkeit (dazu zählt auch die Gefahrenabwehr)

Ferner könnte der Schutz des Kulturguts mit herangezogen werden. Näheres müsste in einer Kritikalitätsanalyse näher betrachtet werden.

9. Welche „besonderen“ kritischen Infrastrukturen liegen im Verantwortungsbereich der Landeshauptstadt Potsdam?

Aufgrund der fehlenden gesetzlichen Regelungen, ab welcher Größe ein Leistungserbringer zu den kritischen Infrastrukturen gehört, gibt es auch in Potsdam dazu keine exakte Festlegung.

Aufgrund der Vielzahl der angeschlossenen Haushalte und zu versorgenden Bürgerinnen und Bürger können die Stadtwerke Potsdam mit den Unternehmen Energie und Wasser Potsdam, Netzgesellschaft Potsdam und die Verkehrsbetriebe Potsdam dazu gezählt werden. Des Weiteren liegt die Aufrechterhaltung der Verwaltung sowie die örtliche Gefahrenabwehr (Feuerwehr und Rettungsdienst) im Verantwortungsbereich der Landeshauptstadt Potsdam. Auch das städtische Klinikum Ernst von Bergmann kann in den Verantwortungsbereich der Landeshauptstadt Potsdam in Bezug auf kritische Infrastruktur gezählt werden.

10. Welche Pläne, Konzepte, etc. hat die Landeshauptstadt Potsdam zum Umgang mit kritischen Infrastrukturen erarbeitet?

Derzeit sind keine kritischen Infrastrukturen in der Landeshauptstadt Potsdam definiert. Daher gibt es hier auch keine Konzepte zum Umgang mit kritischen Infrastrukturen.

Die Identifizierung von kritischen Infrastrukturen und die exakte Festlegung von einzelnen Unternehmen müsste im Rahmen einer Kritikalitätsanalyse betrachtet werden.

11. Welche besonderen Schutzmaßnahmen für kritische Infrastrukturen hat die Stadt Potsdam eingerichtet, vorbereitet und ergänzend geplant?

Siehe Antwort auf die Frage 10.

12. Welche nicht im Verantwortungsbereich liegenden kritischen Einrichtungen befinden sich in Potsdam?

Es gibt mindestens einen großen Knotenpunkt für Daten (IT-Telekommunikation und Rundfunk) sowie mehrere Serveranlagen in der Stadt. Exakte Details sind dem Fachbereich Feuerwehr nicht bekannt.

Des Weiteren gibt es um und in der Stadt eine Gaspipeline der Firma Ontras GmbH – nebst den Verteilerstationen im Süden und Norden der Stadt – sowie Energiefernleitungen der Firma 50Hertz GmbH – nebst Umspannwerken.

Hinzu kommen die Gleisanlagen der Deutschen Bahn.

C. Übungstätigkeiten

13. Welche übergreifenden Übungen hat die Landeshauptstadt Potsdam als untere Katastrophenschutzbehörde in den letzten Jahren durchgeführt?

14. An welchen Großübungen hat sich die Landeshauptstadt Potsdam in den letzten Jahren beteiligt?

15. Wie wird die Landeshauptstadt Potsdam bei Großübungen – bspw. LÜKEX – eingebunden.

16. Welche Beteiligungen der Stadt Potsdam an Übungstätigkeiten sind für 2020 vorgesehen?

17. Welche Übungen hat die Stadt Potsdam in den letzten 5 Jahren selbst durchgeführt?

Die Beantwortung der Fragen 13 bis 17 erfolgt im nicht öffentlichen Teil (siehe nicht öffentliche Anlage).

D. Warnsysteme und Informationsweitergabe

18. Welche Katastrophenschutzwarnsysteme nutzt die Landeshauptstadt Potsdam?

Die Regionalleitstelle Nordwest in der Berufsfeuerwache in Potsdam ist an das modulare Warnsystem des Bundes angeschlossen. Dieses satellitengestützte System ermöglicht das gleichzeitige Erreichen mehrerer Warnkanäle. Die Informationen werden an die angeschlossenen Rundfunk-Sendeanstalten direkt in das Redaktionssystem übertragen. Gleichzeitig werden alle im Moment verfügbaren Warnapps (bspw. NINA, KatWarn, BIWAPP, etc.) angesteuert. Die Warnungen können auf warnung.bund.de abgerufen werden. Eine Verteilung von Warnungen und Informationen in den sozialen Medien ist ebenso vorgesehen. Dies ist einer der Gründe, warum die Feuerwehr Potsdam über einen eigenen Twitter-Kanal @FwPotsdam verfügt. Hier kann die Bevölkerung gezielt informiert werden.

Des Weiteren können über einen Alarmgeber in der Leitstelle alle Sirenen in der Stadt angesteuert werden. Zusätzlich kann die Polizei mit Lautsprecheransagen im Stadtgebiet zur Warnung herangezogen werden.

19. Welche Katastrophenschutzwarnsysteme plant die Landeshauptstadt Potsdam einzuführen.

Das geplante Warnsystem der Landeshauptstadt Potsdam stützt sich auf verschiedene Techniken: Neben dem Ausbau des Sirenennetzes erfolgt die Warnung der Bevölkerung über das Modulare Warnsystem des Bundes (MoWaS). Zudem werden Kanäle der Sozialen Medien der Feuerwehr und der Landeshauptstadt unterstützend eingesetzt. Auch das Haltestelleninformationssystem der Verkehrsbetriebe soll zur Warnung der Bevölkerung erschlossen werden.

20. Wie sieht derzeit der Ausbau eines fest installierten Sirenen-Netzes zur Warnung und Information der Bevölkerung in der Landeshauptstadt Potsdam aus?

Derzeit sind in der Landeshauptstadt Potsdam an allen Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehren Sirenen (14 Stück) installiert. In den nächsten Jahren soll ein sukzessiver Ausbau des Sirenennetzes erfolgen.

Eine grobe Standortplanung ist bereits erfolgt.

21. Welche Informationskanäle nutzt die Landeshauptstadt Potsdam zur Information der Bürgerinnen und Bürger im Katastrophenfall?

Grundsätzlich wird immer das modulare Warnsystem des Bundes zur Informationsweitergabe genutzt. Durch die Informationsweitergabe an die Rundfunkanstalten kann dann die Information via Radio (ggf. batteriebetrieben) an die Bevölkerung weitergegeben werden.

Welcher Informationskanal (Warnkanal) in welchem Szenario bespielt wird, soll zukünftig über sogenannte Warnkarten geregelt werden. Beispielhaft ist die Warnkarte für das Szenario „Orkan“ beigefügt (Anlage 1).

22. Gibt es in der Landeshauptstadt Potsdam Informationen wie sich die Bürgerinnen und Bürger im Falle eines bestimmten Katastrophenszenarios zu verhalten haben?

Ja. Mit Hilfe der verfassten Warntexte werden im Fall eines größeren Schadensereignisses oder einer Katastrophe auch immer Informationen zu Verhaltensweisen mitgeliefert.

Des Weiteren gibt es Informationsmaterial des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe auf Verhaltensweisen im Katastrophenfall auf welches an dieser Stelle verwiesen werden kann.

E. Szenario Stromausfall

23. Wie hat sich die Landeshauptstadt Potsdam auf das Szenario „Stromausfall“ im speziellen vorbereitet?

24. Welche Krankenhäuser im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Potsdam sind mit Notstromaggregaten ausgestattet und wie lange können diese den umfassenden Strombedarf der Krankenhäuser sicherstellen?

25. Welche Tankstellen im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Potsdam verfügen über die Fähigkeit einer Notstromversorgung?

26. Welche Apotheken im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Potsdam können bei einem Stromausfall ihre Verkaufstätigkeit und Versorgung mit jeglichen Medikamenten über Notstromversorgung umfassend und wie lange sicherstellen?

27. Welche Discounter und Supermärkte im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Potsdam können bei Stromausfall ihre Verkaufstätigkeit über Notstromversorgung umfassend und wie lange sicherstellen?

28. In welchem Umfang und wie lange kann die Wasserversorgung der Bürgerinnen und Bürgern der Landeshauptstadt Potsdam bei einem Stromausfall über Notstromversorgung umfassend und wie lange sichergestellt werden?

29. Wie häufig und wie lange wird die Notstromversorgung in den Krankenhäusern, Apotheken, Tankstellen, Discounter, und in Bezug auf die Wasserversorgung aktiviert und überprüft?

30. Wie viele Mitarbeiter der Landeshauptstadt, der kommunalen Krankenhäuser sowie Mitarbeiter der EWP sind im Bereich Notstromversorgung ausgebildet?

31. Wie überprüft die Landeshauptstadt Potsdam die Funktionsfähigkeit der Notstromversorgung?

32. Welche kommunalen Unternehmen verfügen über Pläne zum Umgang mit einem langanhaltenden Stromausfall?

33. Wann haben die Einrichtungen von Verwaltung, Polizei, Feuerwehr oder THW im Bereich der Landeshauptstadt Potsdam zuletzt ein Szenario „Stromausfall“ geübt?

34. Welche Weiterbildungen gibt es für die Bediensteten der Verwaltung für die Arbeit bei Stromausfall.

35. Welche Bevorratung hat die Stadt Potsdam im Bereich Lebensmittel, Betriebsstoff und Mobilität?

36. Gibt es in der Landeshauptstadt Potsdam Informationen wie sich die Bürger im Falle eines längeren Stromausfalls in Potsdam zu verhalten haben?

37. Welche konkreten Vorbereitungen für einen längerfristigen Stromausfall empfiehlt die Stadt Potsdam speziell für Bürgerinnen und Bürger der Stadt?

Die Beantwortung der Fragen 23 bis 37 erfolgt im nicht öffentlichen Teil (siehe nicht öffentliche Anlage).

Anlagen:

•  Warnkarte aus dem Konzept zur Warnung der Bevölkerung der Landeshauptstadt Potsdam am Fallbeispiel „Orkan“.

•  Informationsbroschüre des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe „Katastrophenalarm – Ratgeber für Notfallvorsorge und richtiges Handeln in Notsituationen“

•  Informationsbroschüre des Ministeriums des Inneren und für Kommunales „Blackout – Wenn der Strom ausfällt …“