Mitteilungsvorlage - 19/SVV/1396

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung (DS 19/SVV/0442) wurde gem. § 4 Abs. 1a der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Potsdam am 8. November 2019 von 18:00 bis 20:20 Uhr zum geplanten Um- und Ausbau der Heinrich-Mann-Allee eine Einwohnerversammlung in der Aula des Humboldtgymnasiums, Heinrich-Mann-Allee 103, durchgeführt. Bei der Planung, Moderation und Nachbereitung der Versammlung wurden die zuständigen Fachverwaltungen von der WerkStadt für Beteiligung und ein externes Moderatorenteam (Konflikthaus e. V.) unterstützt.

An der Versammlung nahmen etwa 130 Einwohnerinnen und Einwohner teil. Gemäß § 4 Abs. 2 d der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Potsdam wurde eine Dokumentation angefertigt (siehe Anhang), die die Stadtverordnetenversammlung über den Ablauf, die Diskussion und die Ergebnisse informiert. Weiterhin bestimmte die Einwohnerversammlung (ebenda Hauptsatzung) Herrn Guido Nischan zu Ihrem Sprecher und Frau Ute Naber zur stellvertretenden Sprecherin, um die Anregungen und Vorschläge der Einwohnerversammlung vor der Stadtverordnetenversammlung vorzutragen.

Aus der Einwohnerversammlung ergeben sich weitere Prüfaufträge für den Vorhabenträger und die Verwaltung, u. a. zu:

-          Inanspruchnahme von Flächen auf dem Gelände der Staatskanzlei (Wegeführung für den Radverkehr)

-          Reduzierung der Geschwindigkeit

-          Einrichtung Fahrradstraße.

Die Ergebnisse der Einwohnerversammlung werden durch die Verwaltung ausgewertet und nachfolgend bei der Diskussion in den politischen Gremien und der weiteren Planung berücksichtigt.