Anfrage - 20/SVV/0126
Grunddaten
- Betreff:
-
Neue Badestellen nach EU-Recht in Potsdam?
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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29.01.2020
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Beschlussvorschlag
Mein Antrag 19/SVV/0379 auf Ausweisung der Badewiese am Groß Glienicker See als offizielle Badestelle nach EU Recht wurde von der Mehrheit der Ortsbeiräte von SPD, Linke und Forum am 21.05.2019 abgelehnt.
Nach meinen Hinweisen an das Gesundheitsamt der Landeshauptstadt Potsdam vom 04.09.2019 (Groß Glienicke), 8.12.2019 (Sacrower See) und 11.10.2019 (Heiliger See), die Badestellen Badewiese, Sacrower See und Heiliger See als offizielle Badestellen auszuweisen, hat der Oberbürgermeister mit seiner Pressemitteilung https://www.potsdam.de/40-mitteilung-zur-badesaison-2020 reagiert.
Da darin zu den Anträgen auf Ausweisung von Badestellen am Sacrower See (Nordufer) und Heiliger See nicht informiert wird, frage ich zur Kontrolle des Oberbürgermeisters:
Welchen Sachstand kann der Oberbürgermeister zur Ausweisung der drei vorgeschlagenen Badestellen mitteilen?
Antwort:
- Der Groß Glienicker See: Badestelle An der Badewiese in Groß Glienicke ist zur Neuausweisung 2020 vorgesehen. Die Vorbereitungen und Prüfungen hierzu sind noch nicht abgeschlossen.
- Die Ausweisungen des Sacrower Sees und Heiligen Sees sind nicht für dieses Jahr geplant.