Anfrage - 03/SVV/0185

Zwischen der Steinstraße 90-100 besteht kein sicherer, gepflasterter Gehweg, obwohl dieser häufig von Mitarbeitern des Behördengeländes, Behinderten des BBW sowie den Anwohnern des Wohngebietes genutzt wird.

Ich frage den Oberbürgermeister:

Wird mit der Errichtung eines Erweiterungsneubaus des Berufsbildungswerkes im angrenzenden Bereich der Steinstraße 90-100 ein gepflasterter Gehweg angelegt?

Antwort:

Die Steinstraße ist auf Grund der geografischen und Eigentumsverhältnisse sowie des Baumbestandes nicht beidseitig durchgehend mit einem Gehweg ausgestattet.

Schrittweise wurden einzelne Gehwegabschnitte entsprechend der Priorität und in Abhängigkeit der finanziellen Lage befestigt. Vorrangig war die Ausstattung der behindertengerechten Haltestellen und deren Anbindung an die Hauptzielpunkte.

Der östliche Gehwegabschnitt zwischen der Straße In der Aue und Hubertusdamm ist ein von der Fahrbahn durch ein Hochbord getrennter unbefestigter Weg, der sich als eben und verkehrssicher darstellt. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass solche unbefestigten Gehweganlagen durchaus als ortsüblich anzusehen sind.

Sehr problematisch sind die Entwässerungsverhältnisse in diesem Bereich. Es existieren keine Straßenabläufe und es fehlt eine geeignete Einleitmöglichkeit für das anfallende Niederschlagswasser.

Zum Gesamtproblem der Entwässerung müssen Detailplanungen erfolgen, demzufolge können diesbezüglich keine Aussagen zur Kostenfolge gemacht werden.

Die Kosten für die Gehwegbefestigung an sich belaufen sich auf etwa 28.000 Euro.

Außer Zweifel steht, das zukünftig im vorhandenen Straßennetz Ausbaumaßnahmen erforderlich werden. In Kenntnis der Haushaltslage der Stadt Potsdam sind solche Baumaßnahmen in Abhängigkeit der Prioritäten zur Verkehrssicherung im Gesamtstraßennetz der Stadt nur mittel-, wenn nicht sogar langfristig möglich. Hier ist festzustellen, dass anteilige Umbaukosten entsprechend Kommunalabgabengesetz auf die Anlieger umgelegt werden.