Antrag - 03/SVV/0189
Grunddaten
- Betreff:
-
Abschaltung der Straßenbeleuchtung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Mitglieder mehrerer Fraktionen
- Beteiligt:
- Mitglieder mehrerer Fraktionen
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Krause/Schulze,PDS;Latzke/Dr.Przybilski,SPD;Cornelius,CDU,kRichter,>Die Andere<
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Vorberatung
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02.04.2003
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen,
Der Oberbürgermeister wird
beauftragt, unter Einbeziehung der Sicherheitskonferenz und der Arbeitsgruppe
„Stadtbeleuchtung“ ein
Informations- und Argumentationsmaterial zu den Möglichkeiten und
Grenzen der Kosteneinsparung durch Abschaltungen bei der
Stadtbeleuchtung zu erstellen und es in geeigneter Weise der
Öffentlichkeit bekannt zu machen.
Erläuterung
Begründung:
In den dem
Eingabenausschuss zugegangenen Eingaben zu Abschaltungen bei der
Stadtbeleuchtung haben die Betroffenen erhebliche Sicherheitsbedenken geäußert
und zugleich Vorschläge für eine nach ihrer Meinung sinnvollere Handhabung
unterbreitet.
Diese Vorschläge umfassten
im Wesentlichen:
1.
Teilabschaltungen der
mehrarmigen Lichtpunkte in der
Breiten Straße
2.
Verzicht auf die
Beleuchtung öffentlicher Gebäude, des Lustgartens und der Freundschaftsinsel
3.
Abschaltung jeder
zweiten Leuchte bzw. tageszeitlich begrenzte Abschaltungen
4.
Abschaltungen lediglich
in den Sommermonaten
In ihren
Stellungnahme zu den einzelnen Eingaben hat die Verwaltung
einzelfallbe-zogen das Für und
Wider dargestellt; eine Zusammenfassung ihrer Begründungen sollte der
Öffentlichkeit bekannt gemacht werden.
Fazit finanzielle Auswirkungen
