Beschlussvorlage - 20/SVV/0304
Grunddaten
- Betreff:
-
Neubesetzung des Beteiligungsrates für die laufende Amtsperiode
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB 5 Zentrale Verwaltung
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Zentrale Verwaltung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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04.03.2020
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
In den Beteiligungsrat werden für die Amtsperiode 2019/2020 folgende Vertreter/innen der Stadtverordnetenversammlung entsendet:
über die Fraktion SPD: Herr Nico Marquardt
über die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Frau Marie Schäffer.
Erläuterung
Begründung:
Der Beteiligungsrat ist 2013 regulär nach der Hauptsatzung als beratendes Gremium der Stadtverordnetenversammlung (SVV) im Rahmen des Modellprojekts „strukturierte Bürgerbeteiligung“ ins Leben gerufen worden (12/SVV/0539).
Gemäß dem Beschluss der SVV besteht der Potsdamer Beteiligungsrat u.a. aus zwei Vertreter/innen der Stadtverordnetenversammlung (16/SVV/0540). Die Stadtverordnetenversammlung fasste am 30.01.2019 (DS 19/SVV/0059) den Beschluss zur Neubesetzung des Beteiligungsrates für die Amtsperiode 2019/2020. Die Vertreter/innen der Stadtverordnetenversammlung wurden zunächst bis zum Ablauf der Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung entsendet. Mit der Neubesetzung der Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl im Mai 2019 schieden die bisherigen Stadtverordneten aus dem Beteiligungsrat aus, sodass nun zwei neue Vertreter/innen für die restliche Amtsperiode des Beteiligungsrates zu entsenden sind.
