Antrag - 20/SVV/0570
Grunddaten
- Betreff:
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Parklets
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Einreicher*:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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03.06.2020
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass wo immer möglich, den Anträgen auf Umwidmung von Parkplätzen in Restaurantflächen Rechnung getragen wird.
Erläuterung
Begründung
Insbesondere jetzt, während der Corona-Krise sollten die Möglichkeiten zur Erweiterung von Flächen für den Restaurantbetrieb durch die Nutzung von Parkplätzen offensiv genutzt werden, damit die Betriebe die Hygieneregln einhalten können. Was in Freiburg geht, sollte auch in der Landeshauptstadt Potsdam möglich sein, da in beiden Städten dieselbe Straßenverkehrsordnung (StVO) gilt.
