Anfrage - 20/SVV/0634
Grunddaten
- Betreff:
-
Verzögerung einer Antwort aus der Fragestunde zur Verantwortung des Gesellschafters, seines Vertreters und des Aufsichtsrates des Ernst von Bergmann Klinikums
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Menzel, BVB / Freie Wähler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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19.08.2020
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Beschlussvorschlag
Am 20.05.2020 wurde die Frage zum Tagesordnungspunkt 2.13, DS 20/SVV/0504, nicht beantwortet, mit dem Verweis des Oberbürgermeisters auf seinen nicht anwesenden Mitarbeiter Herrn J.
(siehe im Link:
https://www.potsdam.de/video-der-11-oeffentlichen-sitzung-der-stadtverordnetenversammlung-vom-20-mai-2020, ab Minute 31:12)
Die nach Hinweis, Mahnung und Nachfrage erst am 12.06.2020 im Büro der Stadtverordnetenversammlung erhaltbare schriftliche Antwort, trägt die Unterschrift der Beigeordneten, Frau Meier.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Warum wurde die Antwort nicht am 20.05.2020, vor Einschaltung der sog. Expertenkommission, gegeben, wo doch ausweislich der Niederschrift Frau Meier anwesend war?
