Antrag - 20/SVV/0716
Grunddaten
- Betreff:
-
Neubesetzung des Hauptausschusses, Stellvertretende Mitglieder
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Fraktionen
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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19.08.2020
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Gemäß § 41 Abs. 4 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) werden die stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses auf Vorschlag der Fraktionen in folgender Reihenfolge neu bestellt:
Fraktion SPD 1. Herr Uwe Adler 2. Frau Babette Reimers
3. Herr Pete Heuer 4. Frau Grit Schkölziger
5. Herr Dr. Hagen Wegewitz 6. Frau Imke Eisenblätter
7. Herr Nico Marquardt 8. Herr Leon Troche
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 1. Herr Uwe Fröhlich 2. Frau Saskia Hüneke
3. Frau Wiebke Bartelt 4. Herr Jens Dörschel
5. Frau Marie Schäffer 6. Herr Fabian Twerdy
7. Frau Birgit Eifler
Fraktion DIE LINKE 1. Frau Dr. Anja Günther 2. Frau Jana Schulze
3. Frau Tina Lange 4. Herr Ralf Jäkel
5. Herr Michél Berlin 6. Herr Sascha Krämer
Fraktion CDU 1. Herr Matthias Finken 2. Herr Clemens Viehrig
3. Herr Günther Anger 4. Herr Dr. Wieland Niekisch
5. Herr Lars Eichert
Fraktion DIE aNDERE 1. Frau Anja Heigl 2. Frau Katharina Tietz
3. Herr Christian Raschke 4. Herr René Kulke
Fraktion AfD 1. Herr Ambros Josef Tazreiter
Fraktion der Freien Demokraten 1. Frau Sabine Becker 2. Frau Linda Teuteberg
Fraktion Bürgerbündnis 1. Frau Dr. Carmen Klockow
Erläuterung
Begründung:
Eine Neubesetzung setzt gemäß § 41 Abs. 6 BbgKVerf voraus, dass erstens ein entsprechender Antrag einer Fraktion gestellt wird, zweitens ein Beschluss der Vertretung oder eine relevante Größenveränderung vorliegt und drittens eine Neubesetzung nicht gesetzlich ausgeschlossen ist.
Die Fraktion DIE aNDERE hat mit der Drucksache 20/SVV/0641 einen Antrag auf Neubildung des Hauptausschusses gestellt.