Antrag - 20/SVV/1013
Grunddaten
- Betreff:
-
Sicherung des Lottenhofs für die Zukunft
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Einreicher*:
- Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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16.09.2020
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04.11.2020
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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30.09.2020
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Verhandlungen mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten aufzunehmen, um das Grundstück des Projekts Lottenhof, bzw. des ehemaligen Projekts Scholle 34, zu erwerben und somit als Fläche für soziale Infrastruktur für die Zukunft zu sichern.
Der Hauptausschuss ist im 4. Quartal 2020 über das Ergebnis zu informieren.
Erläuterung
Begründung:
Ein Schwerpunkt der Rathauskooperation ist die Sicherung von Flächen für Soziale Infrastruktur in der wachsenden und sich verdichtenden Stadt Potsdam. Folglich sind in der Haushaltsplanung 2020-2024 der Landeshauptstadt Potsdam 9,2 Mio. Euro für vorausschauendes Flächenmanagement eingeplant, dies stellt eine deutliche Steigerung des Haushaltsansatzes in diesem Bereich dar. Aus diesen finanziellen Mitteln soll der Kauf und somit die zukünftige Sicherung der Fläche des Lottenhofs gesichert werden. Hierzu sind Gespräche mit der Eigentümerin, der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten, zu führen. Durch bürgerliches Engagement und die Landeshauptstadt Potsdam ist es gelungen, für das Projekt Lottenhof und hier der baulichen Infrastruktur im Rahmen des Bundesprogramms „Nationale Projekte des Städtebaus“ Fördermittel in Höhe von 1,9 Mio. Euro zu sichern. Um das geförderte Projekt auch für die Zukunft für die Potsdamerinnen und Potsdamer zu sichern, soll die Fläche durch die LHP erworben werden.