Anfrage - 20/SVV/1012

Die erste Sitzung der Interfraktionellen Arbeitsgruppe fand am 18.08.2020 statt.

Ich frage den Oberbürgermeister:

Wie wurden die fraktionslosen Stadtverordneten über die Ergebnisse der Arbeitsgruppe informiert?

Die Interfraktionelle Arbeitsgruppe zur Stadtteilentwicklung von Krampnitz wurde durch Verständigung im Hauptausschuss gebildet. Sie war das durch die Stadtverordneten präferierte Modell zur besseren Einbindung der Politik in die Stadtteilentwicklung.

Es ist das Wesen einer Interfraktionellen Arbeitsgruppe, dass sie aus Stadtverordneten besteht, die sich in Fraktionen organisieren. Fraktionen werden gebildet, um die Tätigkeit von gewählten Stadtverordneten in der Vertretung zu bündeln und gemeinsame Rechte wahrzunehmen, sei es zur Vertretung in Ausschüssen, Aufsichtsräten, Beiräten oder eben solchen Arbeitsgruppen. Es ist grundsätzlich nicht üblich und bei informalen Gremien rechtlich auch nicht zwingend, fraktionslose Stadtverordnete über das Ergebnis von Sitzungen gesondert zu informieren. Die Verwaltung beabsichtigt dies auch im Fall der Interfraktionellen Arbeitsgruppe Krampnitz nicht.

Fraktionen bilden sich, wenn es das Wahlergebnis für die einzelnen Wahlvorschlagsträger zulässt oder durch freie Entscheidung der gewählten Stadtverordneten. Fraktionslosen Stadtverordneten steht es frei, sich einer Fraktion anzuschließen, wenn diese sie aufnimmt.  

Zuständigkeit: Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt