Anfrage - 20/SVV/1227
Grunddaten
- Betreff:
-
Missverständliche Darstellung des Vorsitzenden zum Beschluss Nahverkehrsplan DS 20/SVV/0222
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Menzel, BVB/Freie Wähler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Gestoppt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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04.11.2020
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02.12.2020
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Beschlussvorschlag
Wenn ich mich richtig erinnere, hatte in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.09.2020 der Vorsitzende, Herr Heuer, auf meine Nachfrage, wo und wie das Votum des Ortsbeirates von Groß Glienicke zur DS 20/SVV/0222 berücksichtigt wurde, erwidert, dass die Voten der Ortsbeiräte im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität aufgenommen und als Änderungsantrag beschlossen wurden. Der Stadtverordnete Linke (DIE aNDERE) äußerte sich ebenso, dass er die Forderung des Ortsbeirates nicht im Entwurf wiederfinde.
Nun erhalte ich in der kleinen Anfrage 20/SVV/1101 die Antwort, dass die Voten des Ortsbeirates von Groß Glienicke wohl nicht berücksichtigt wurden.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Wie erklärt der Oberbürgermeister diese widersprüchlichen Informationen?
