Beschlussvorlage - 03/SVV/0314

Dem vorliegenden Vertragstext zur Verlängerung der städtepartnerschaftlichen Beziehungen zwischen Potsdam und Opole wird zugestimmt. Der Vertrag wird in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. Juni 2003 durch die Oberbürgermeister und Vorsitzenden der Stadtparlamente beider Städte unterzeichnet.

Einer Beflaggung mit der Potsdamer und Opoler Stadtfahne entsprechend der Allgemeinen Dienstanweisung der Stadtverwaltung Potsdam (10.15 Punkt 2.3) vor dem Stadthaus wird zugestimmt.

Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung nimmt an den Feierlichkeiten in Opole in der Zeit vom 10. bis 13. Juni 2003 teil.

Begründung:

Die brandenburgische Landeshauptstadt Potsdam verbindet mit der polnischen Stadt Opole eine langjährige Freundschaft. In diesem Jahr begehen beide Städte ein ganz besonderes Jubiläum: die Städtepartnerschaft wird dreißig Jahre alt. Im Zeitraum vom 03. bis 06. Juni 2003 erwartet Potsdam Gäste aus Opole, um gemeinsam mit ihnen die lang anhaltende Freundschaft beider Städte zu würdigen. Das von der Stadt konzipierte Programm ist als Anlage 1 beigefügt.

Am 06. Juni 1973 wurde der Vertrag zwischen der damaligen Bezirksstadt Potsdam und der Hauptstadt der Wojewodschaft Opole unterzeichnet und am 07. April 1995 bekräftigten beide Städte ihr Interesse an der Fortsetzung der Zusammenarbeit. Im Vertrag heißt es dazu: „Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Potsdam und der Rat der Stadt Opole haben sich dazu entschlossen, die seit 1973 bestehende Städtepartnerschaft mit einer neuen, an die veränderten politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in Europa angepaßten Vereinbarung fortzuführen und zu festigen.“

Das 30jährige Jubiläum ist ein guter Anlass, den bestehenden Vertrag erneut zu  verlängern.

Die spezifische Lage Potsdams als Landeshauptstadt Brandenburgs zum Nachbarland Polen und die bevorstehende Erweiterung der Europäischen Union, bieten ausgezeichnete Voraussetzungen für die Vertiefung partnerschaftlicher Kooperationen. Der vorliegende Vertragstext zur Verlängerung der städtepartnerschaftlichen Beziehungen (Anlage 2) ist zusammen mit den politischen Verantwortlichen in Opole erarbeitet worden und stellt eine stabile Grundlage für den weiteren Weg in eine gemeinsame Zukunft dar.

Die Kosten für die Durchführung des Projektes „30 Jahre Städtepartnerschaft Potsdam – Opole“ werden aus der HH-Stelle 79000.61100 – Ausgaben für Städtepartnerschaften finanziert. Der Beirat für Städtepartnerschaften hat in seiner Sitzung am 20. Februar 2003 einem entsprechenden Vorschlag des Fachbereichs zugestimmt.

Bei der Verwendung der Haushaltsmittel wurde die Mittelsperre berücksichtigt. Zusätzliche Reisekosten für die Teilnahme der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung an der Reise nach Opole entstehen nicht. Die Kosten sind in der Gesamtfinanzierung enthalten.