Antrag - 20/SVV/1403
Grunddaten
- Betreff:
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Erneute Abstimmung zur DS 20/SVV/0802 Bebauungsplan Nr. 161 Wohnanlage Ketziner Straße OT Fahrland Abwägungs- und Satzungsbeschluß
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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02.12.2020
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die StVV möge zeitnah über die ungeänderte Vorlage des Oberbürgermeisters abstimmen.
Erläuterung
Begründung:
Der Bebauungsplan hat einen mehrjährigen Diskussionsprozess durchlaufen. Das Projekt ist mehrfach Wünschen der Politik bzw. des Ortsbeirates folgend umgeplant und verbessert worden. Nachdem die verschiedenen Wünsche im Plan und im städtebaulichen Vertrag Berücksichtigung gefunden haben gab es ein deutlich positives Votum im Stadtentwicklungsausschuss und im Ortsbeirat.
Wir sehen aktuell keinen Raum, das gesamte Planverfahren von neuem zu beginnen und empfehlen ein dem Ortsbeirat und dem SBWL-Ausschuss folgendes positives Votum der StVV zum Satzungsbeschluss.
