Antrag - 20/SVV/1398
Grunddaten
- Betreff:
-
Verbesserte Umsetzung der Haushaltsplanung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion AfD
- Einreicher*:
- Fraktion AfD
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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02.12.2020
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit der Prozess der Haushaltsplanung einfacher, schlanker, zügiger und präziser gestaltet werden kann sowie Jahresabschlüsse, die auch das „Konzernergebnis“ der LHP abbilden, zukünftig zeitnah geprüft vorgelegt werden können.
Erläuterung
Begründung:
Nunmehr liegt lediglich nur für die LHP der Jahresabschluss 2017 vor. Die Verwaltung ging von einem Fehlbetrag von rd. 11 Mio. € aus. Tatsächlich wurde ein Überschuss von rd. 47 Mio. € erzielt. Die Abweichung ist enorm. Zudem fehlt einschlägiges Zahlenwerk für die LHP der Haushaltsjahre 2018 und 2019. Dadurch werden nicht zuletzt sachgerechte haushalterische Entscheidungen der Stadtverordnetenversammlung erschwert. Auch fehlt vollends eine „Konzernbilanz“ der LHP, die auch die wirtschaftlichen Ergebnisse der städtischen Unternehmen umfasst.
