Anfrage - 21/SVV/0077
Grunddaten
- Betreff:
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Aktuelle Schließung der Potsdamer Kitas
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Lange, Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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18.02.2021
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Beschlussvorschlag
Die Landeshauptstadt Potsdam hat die Kitas bis mindestens 31.01.21 im Rahmen einer Allgemeinverfügung geschlossen. Die Begründung liegt laut AV vorrangig darin, dass durch die Maßnahme die Auslastung der Kliniken positiv beeinflusst werden könnte.
Im Jugendhilfeausschuss im Dezember wurde mitgeteilt, dass die Entscheidung zur stadtweiten Kita-Schließung nicht von einer Inzidenzzahl abhängig gemacht wird. Knapp eine Woche später wurde dann eine Inzidenz von 300 als Grenzwert benannt.
Sowohl im Elternbrief vom 23.12.20 als auch in der Allgemeinverfügung vom 28.12.20 war jedoch aufgeführt, dass die Kitas wieder geöffnet werden, sofern die Inzidenz an mindestens 10 aufeinanderfolgenden Tagen unter 300 liegt. In den aktuellen Veröffentlichungen wird jedoch an der Schließung unabhängig von der Inzidenz festgehalten.
Ich frage daher den Oberbürgermeister:
Welche konkreten Maßnahmen plant bzw. unternimmt die LHP, um eine baldige Öffnung der Kitas (auch im Falle einer Inzidenz über 50 und über 300) zu ermöglichen?
