Antrag - 20/SVV/1217
Grunddaten
- Betreff:
-
Zeitnahe Umsetzung der Beschlüsse der Ortsbeiräte
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Ortsbeirat Eiche
- Einreicher*:
- Ortsbeirat Eiche
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Gestoppt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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04.11.2020
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Entscheidung
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09.12.2020
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10.02.2021
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14.02.2024
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08.05.2024
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Vorschlag zu erarbeiten, mit dem sichergestellt werden kann, dass die Beschlüsse der Ortsbeiräte durch die Verwaltung zeitnah umgesetzt bzw. aktuelle Sachstände als Verwaltungshandeln regelmäßig den Ortsbeiräten mitgeteilt werden.
Erläuterung
Begründung:
Der Ortsbeirat Eiche hat in seiner 10. öffentlichen Sitzung am 10.09.2020 einstimmig beschlossen (DS 20/SVV/0985), diese den Ortsteil betreffende Angelegenheit der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen (gemäß § 46 Abs. 2 BbgKVerf).
