Anfrage - 21/SVV/0107

Ich frage den Oberbürgermeister:

Welche seiner vorgenommenen Ziele hat der Oberbürgermeister im Jahr 2020 erreicht?

Das Jahr 2020 war dominiert von der Bewältigung der Corona-Pandemie. Eine Krise, die unmittelbar auf die Citrix-Krise folgte. In beiden Krisen konnte die Landeshauptstadt Potsdam bei der Stabsarbeit hinzulernen und beweisen, dass sie zur Krisenbewältigung in der Lage ist.

Die Stadtverordneten haben einen Haushalt beschlossen, der auch aktuell eine wichtige Stütze bei der Bewältigung der Corona-Pandemie ist. Gleichzeitig haben die Stadtverordneten und die Stadtverwaltung gemeinsam strategische Handlungsfelder auf der Grundlage des Leitbildes der Landeshauptstadt Potsdam festgelegt. An dieser Stelle sei zur vertiefenden Lektüre auf den Haushaltsbeschluss 2020/21 verwiesen.

Darüber hinaus konnte die Landeshauptstadt in wichtigen weiteren Handlungsfeldern – trotz der Corona-Krise vorankommen. Schlagwortartig und ohne Anspruch auf Vollständigkeit gehören hierzu:

Erfolgreiche Koordinierung des Bündnisses Städte Sicherer Häfen,
Neuordnung des Projektes Krampnitz,
Erfolgreiche Gespräche zum Standort Plantage/Garnisonkirche/Rechenzentrum,
Entwicklung weiterführender Ideen für den Campus der Landeshauptstadt Potsdam,
Beschluss zur Einführung des TVöD im Klinikum Ernst von Bergmann,
Intensive Arbeit an der Verbesserung der Personalsituation und der Arbeitsbedingungen im Rathaus,

Erfolgreiche Besetzungen der mittleren Führungsebene des Rathauses – auch unter dem Gesichtspunkt der Parität.

Zuständigkeit: Bereich des Oberbürgermeisters