Anfrage - 21/SVV/0108

Ich frage den Oberbürgermeister:

Welche Ziele will der Oberbürgermeister im Jahr 2021 erreichen?

Das letzte Jahr war fast durchgängig durch Corona geprägt. Der Dank gilt den Mitarbeitenden der Verwaltung, die unter einem immensen Druck, den sie seit nunmehr einem Jahr erleben, helfen, die Pandemie zu bewältigen. Die Lage ist nur mit hohem personellen Aufwand beherrschbar. Das führt dazu, das andere Aufgaben, die sonst Priorität hätten, nicht mit dem geplanten Tempo realisiert werden können, so wie es auch bereits in der Stadtverordnetenversammlung ausgeführt wurde.

Die Bekämpfung der Pandemie hat 2021 weiter oberste Priorität. Es geht darum, dass alle Systeme dem Druck standhalten. Parallel arbeitet die Verwaltung weiter daran, die Grundlagen zu legen, um gut aus der Corona-Krise zu kommen, indem bei der Personalgewinnung, IT-Ausbau und modernen Arbeitsbedingungen Schwerpunkte gesetzt werden. Geprüft wird außerdem, welche finanziellen Auswirkungen die Pandemie auf die mittelfristige Haushaltssituation hat.

2021 wird es darauf ankommen, dass sich die Landeshauptstadt noch stärker auf die mit dem Doppelhaushalt 2020/21 verabredeten strategischen Ziele und Schwerpunkte u.a. in den Handlungsfeldern Wohnen, umweltgerechte Mobilität und Bildungsinfrastruktur fokussiert. Die Landeshauptstadt versucht darüber hinaus Chancen auf Förderung, die in Fragen der Digitalisierung und in den benannten Handlungsfeldern bestehen, zu nutzen. So ist die Bewerbung als Smart City, die aktuell in Vorbereitung ist, eine vielversprechende Klammer, die der Landeshauptstadt helfen kann – im Spannungsfeld aus Krisenbewältigung und fortschrittlicher Gestaltung der Stadt, die richtigen Weichen zu stellen.

Zuständigkeit: Bereich des Oberbürgermeisters