Beschlussvorlage - 01/SVV/0428

Die vorliegende Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes ist Grundlage künftiger Entscheidungen zu Entwicklungen der Verkehrsinfrastruktur und weiteren Maßnahmen mit Einfluß auf die Mobilität innerhalb der Stadt.

Die vorgeschlagenen Maßnahmen sind nach Maßgabe der Verfügbarkeit eigener Haushaltsmittel sowie Zuwendungen des Landes oder Dritter unter Beachtung der formulierten Prioritäten vorzubereiten und umzusetzen.

Der VEP , integriert in die gesamte Stadtentwicklungsplanung, soll den Handlungsrahmen für die kommenden 15 Jahre bezüglich der Umsetzung der Maßnahmen entsprechend den Erfordernissen und Zielen auf dem Sektor der Verkehrsentwicklungsplanung abgeben. Dazu wurde der bisherige Plan überarbeitet und entsprechend den geplanten strukturellen Veränderungen fortgeschrieben.

Für diese umfassenden Aufgaben, die für die einzelnen Verkehrssektoren wie ÖPNV, MIV, Radverkehr usw. maßgebend sind, wird ein umfangreiches Umsetzungsinstrumentarium innerhalb eines Realisierungsszenarios angeboten, das sowohl Maßnahmen preispolitischer, ordnungsrechtlicher, verkehrsorganisatorischer und bewusstseinsbildender Art als auch Infrastrukturmaßnahmen umfasst. Letztere sind am kostenintensivsten, die erstgenannten sollen jedoch zunehmend die baulichen Maßnahmen ergänzen, wirksam machen bzw. diese soweit möglich substituieren.

Gesteuert und begleitet wurde dieser Prozess durch einen Lenkungsausschuss aus Vertretern der Stadtverordnetenfraktionen, Verbände und der Verwaltung (Land Brandenburg, Stadt Potsdam, Landkreis Potsdam-Mittelmark und Regionale Planungsstelle Havelland-Fläming). In vier Beratungsfolgen ergänzt durch zwei personell weitergefasste Arbeitstreffen (Workshops) wurde von der Zielformulierung, angeknüpft an den 1995 beschlossenenen Verkehrsentwicklungsplan, bis zur Gestaltung des Umsetzungsszenarios und der Erarbeitung der Beschlussfassung einn im Prinzip einvernehmliches Ergebnis erzielt. Mit der Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung soll das vorliegende Material als Handlungsrahmen zur Lenkung aller Durchführungsplanungen und Maßnahmen in den genannten Feldern der Verkehrsentwicklungsplanung dienen.

Dabei muss insbesondere im investiven Bereich der Katalog der Maßnahmen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln stehen, sowohl seitens der Stadt wie auch seitens des Landes als Hauptfördergeber für Verkehrsbaumaßnahmen. So ist auch in der abschließenden Würdigung der Arbeitsergebnisse durch das Ministerium für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr eine noch nicht ausreichend gesehene Prioritätensetzung, untersetzt durch fundierte Finanzierungsmöglichkeiten, benannt worden. Zwar wurde für die letzte Beschlussfassung die veranschlagte Kostensumme bis 2015 von knapp 600 Mio DEM auf ca. 435 Mio DEM reduziert, indem alle erkennbaren nicht haushaltsseitigen Aufwändungen (Privatinvestition, Einsatz des Ablösefonds) herausgenommen wurden ; insgesamt ist aber als erster Arbeitsschritt nach der Beschlussfassung eine Prioritätensetzung der Vorhaben unter Einbeziehung der Erhaltungs-und Instandsetzungskosten notwendig.

Nach den Erfahrungen der vorliegenden Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes sollte auch die weitere Umsetzung durch ein übergreifendes Gremium (ähnlich dem Lenkungsausschuss) begleitet werden, um die ggf. erforderlichen Einschränkungen bzw. Streckungen bei investiven Maßnahmen zu diskutieren, die zielbezogene Wirksamkeit der empfohlenen Maßnahmen zu beobachten und zu kontrollieren sowie im zeitlichen Überblick zu überprüfen, inwieweit sich ein Nachsteuerungsbedarf ergibt.

keine