Beschlussvorlage - 01/SVV/0429

1. Die gesamtstädtischen Steuerungsleitlinien zur Einzelhandels- und Zentrenentwicklung sind bei der räumlichen Steuerung des großflächigen Einzelhandels anzuwenden.

2. Entsprechend den in den gesamtstädtischen Steuerungsleitllinien getroffenen Empfehlungen sollen

- die Steuerung des großflächigen Einzelhandels gemäß der Zentrenrelevanz der jeweiligen Sortimente durch konsequente Anwendung der für Potsdam konkretisierten Sortimentsliste erfolgen (Kapitel 5.1 der Steuerungsleitlinien),

- die Umsetzung der zentrenbezogenen Entwicklungsprioritäten im Sinne der anzustrebenden "abgestuften" Zentrenstruktur erfolgen (Kapitel 5.2 der Steuerungsleitlinien),

- die wohnungsnahe Grundversorgungsstruktur gesichert und gestärkt werden (Kapitel 5.3 der Steuerungsleitlinien),

- sonstige Einzelhandelseinrichtungen in Anlehnung an die landesplanerischen Vorgaben und die für Potsdam konkretisierte Sortimentsliste behandelt werden (Kapitel 5.4 der Steuerungsleitlinien).

3. Das zugrunde liegende Gutachten zu den gesamtstädtischen Steuerungsleitlinien (Anlage 3) wird gebillligt.

4. Dem am Standort Zeppelinstraße / Kastanienallee geplanten SB-Warenhaus mit einer Gesamtverkaufsfläche von maximal 5.000 m² (davon 3.000 m² im Lebensmittelbereich) wird zugestimmt ; das Vorhaben- und Erschlileßungsplanverfahren ist auf dieser Grundlage fortzuführen.

Zur qualifizierten Beurteilung von Chancen und Möglichkeiten der Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel in einer für die Innenstadt und die übrigen Zentren verträglichen Größenordnung und Sortimentsstruktur ist das vorliegende Gutachten erstellt worden. Ziel der Begutachtung und der daraus abgeleiteten gesamtstädtischen Steuerungsleitlinien zur Einzelhhandels- und Zentrenentwicklung der Stadt Potsdam ist es, eine Grundlage für die konkrete Festlegung zur räumlichen Steuerung der zentrenrelevanten Einrichtungen des großflächigen Einzelhandels zu erhalten.

Die Erarbeitung der Steuerungsleitlinien und des gesamtstädtischen Einzelhandelsgutachtens ist mit Hilfe von Fördermitteln des Landes Brandenburg erfolgt. Die Stadt Potsdam hat sich verpflichtet, bis zur Fertigstellung des Gutachtens keine neuen rechtlichen Voraussetzungen für die Zulassung von großflächigem Einzelhandel im Stadtgebiet zu schaffen.

Steuerungsleitlinien und Gutachten sind mit Arbeitsstand Februar 2001 den Fraktionen zur Vorabinformation bereist ausgereicht worden.

Das Gutachten und die Steuerungsleitlinien liegen nach intensiven Diskussionen mit der Industrie- und Handelskammer, dem Einzelhandelverband sowie Vertretern des Innenstadthandels und der Händlerschaft nun in der Endfassung vor. Durch den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung soll den Steuerungsleitlinien als Instrument zur Beurteilung und räumlichen Steuerung von potenziellen Standorten für großflächigen Einzelhandel im gesamtstädtischen Kontext Verbindlichkeit verliehen werden.

Zur Methodik des Gutachtens

Gestützt auf die Ermittlung der Angebotsstruktur und des Nachfrageverhaltens, eine städtebauliche Analyse und auf die Auswertung sekundärstatistischer Analysen werden im Gutachten zunächst die aktuellen Entwicklungstendenzen und Rahmenbedingungen der Einzelhandelsentwicklung aufgezeigt und die bestehenden Einzelhandelsstandorte im Stadtgebiet unter Berücksichtigung der regionalen Angebots- und Konkurrenzsituation bewertet und einer Analyse der Nachfrageseite des Einzelhandelsstandortes Potsdam gegenübergestellt. Anschließend werden die Verkaufsflächenpotenziale bis 2010 ermittelt und bewertet. Auf der Grundlage der gewonnenen Erkenntnisse werden verschiedene Szenarienen zur Einzelhandels- und Zentrenentwicklung erarbeitet und bewertet und daraus die Ziele für die Zentrenstruktur im Stadtgebiet abgeleitet. Für die bestehenden und auch für die in Planung befindlichen Zentren (Zeppelinstraße / Kastanienallee und Bornstedter Feld) werden daraus entsprechende Handlungsempfehlungen abgeleitet.

Analyse des gesamtstädtischen Einzelhandelsnagbotes und der Zentrenstruktur

Ermittlung der zukünftigen Verkaufsflächenpotenziale

Empfehlungen zur Zentrenentwicklung und Einzelhandelssteuerung Potsdams

Fazit zur Gesamtstadt

Verträglichkeit eines möglichen SB-Warenhauses am Standort Zeppelinstraße / Kastanienallee

 - siehe Originalvorlage -