Mitteilungsvorlage - 21/SVV/0255

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Mit Beschluss 20/SVV/1005 wurde der Oberbürgermeister beauftragt, den innenstadtnahen Wertstoffhof am Neuendorfer Anger in Babelsberg auch bei Errichtung eines zusätzlichen Wertstoffhofes im Potsdamer Norden zu erhalten. Weiterhin sollte eine Umgestaltung von nutzerfreundlichen Öffnungszeiten herbeigeführt werden mit Freitag- und/oder Samstag-Öffnungsstunden.

Der Wertstoffhof Neuendorfer Anger wird durch die Bevölkerung gut genutzt und soll auch zukünftig erhalten bleiben.

In dem (bisher nicht ersichtlichen) Fall, dass sich mittel- bzw. langfristig eine Änderung des Kunden-verhaltens ergeben sollte, der einen wirtschaftlichen Betrieb des Wertstoffhofes nicht mehr zulässt, ist durch die Stadtverordnetenversammlung eine erneute Entscheidung herbeizuführen.

Mit der Neueröffnung des Zentralen Wertstoffhofes am Standort Drewitz im Jahr 2016 wurden die Öffnungszeiten an den Wertstoffhöfen der STEP mehrmals dem Bedarf angepasst. Da der Wertstoffhof Drewitz jeden Samstag von 8 bis 14 Uhr geöffnet ist, entfiel ab 2018 die einmal im Monat angebotene Öffnung am Wertstoffhof Neuendorfer Anger, auch im Hinblick auf die Vermeidung von Kostenaufwüchsen.

Die nunmehr angebotene regelmäßige Samstagöffnung von 9 bis 12 Uhr am Wertstoffhof Neuendorfer Anger wurde mit der STEP im Rahmen des derzeit bestehenden Stundenvolumens für den Betrieb des Wertstoffhofes vereinbart. Künftig entfallen im Gegenzug vier Öffnungsstunden am Donnerstag. Für die Samstagöffnung werden Vor- und Nacharbeiten nötig, so dass sich die wegfallenden Stunden nicht in voller Höhe in den Öffnungsstunden am Samstag wiederfinden. Die angebotenen Öffnungszeiten stellen gegenüber früheren Öffnungszeiten mit nur einmaliger Samstagsöffnung im Monat jedoch eine verbesserte Variante dar.

Die Öffnungszeiten am Neuendorfer Anger stellen sich nach der Änderung wie folgt dar:

Montag bis Mittwoch  7:00 – 17:00 Uhr

Donnerstag   7:00 – 13:00 Uhr

Samstag   9:00 – 12:00 Uhr

Die nunmehr vorgeschlagenen Öffnungszeiten sollen ab dem zweiten Quartal 2021, hier ab der 14. Kalenderwoche wirksam werden. Die erste Samstagsöffnung wäre dann nach dem Osterwochenende am 10.04.2021.

Die vorgeschlagenen Öffnungszeiten sollen zunächst auch für das Jahr 2022 beibehalten werden und fließen entsprechend in die Planmengen zur Preiskalkulation der STEP für das Jahr 2022 ein.

Zur Auswertung der geänderten Öffnungszeiten soll die Kundennutzung entsprechend erfasst werden.

Die geänderten Öffnungszeiten wurden so gewählt, dass diese im Rahmen des bisherigen Stundenvolumens der Stadtentsorgung Potsdam GmbH (STEP) für den Betrieb des Wertstoffhofes Neuendorfer Anger bleiben.

Kostensteigerungen, die sich aus der jährlichen LSP-Kalkulation der STEP ergeben, werden im Rahmen der Abfallgebührenkalkulation berücksichtigt und belasten den Haushalt der Stadt insofern nicht.