Beschlussvorlage - 03/SVV/0296
Grunddaten
- Betreff:
-
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 92 "Klein-Glienicke"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Einreicher*:
- Fr. Britz, Tel. 2521
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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07.05.2003
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04.06.2003
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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Vorberatung
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13.05.2003
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
1.
Im
Rahmen der Abwägung gemäß § 1 Abs. 6 BauGB wird über die Anregungen der Bürger
und die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan Nr. 92
„Klein Glienicke“ entsprechend
Anlage 1, 1a und 1b entschieden.
2.
Der
Bebauungsplan Nr. 92 „Klein Glienicke“ wird gemäß § 10 BauGB als Satzung
beschlossen, die dazugehörige Begründung wird gebilligt (Anlage 2).
Fazit finanzielle Auswirkungen
Grundstückserwerb f. öffentl. Grün- und Verkehrsflächen 181.000,-
€
Straßen- und Brückenbau sowie Rückbaumaßnahmen 621.500,- €
Öffentliche Grünflächen
70.000,- €
Die Maßnahmen sind nicht zwingend notwendig zur Erschließung
der ausgewiesenen Baugebiete.
Mit der Beschlussfassung zur Satzung des Bebauungsplanes
sind unmittelbar keine finanziellen Auswirkungen verbunden.
Die o. a.
Ausgaben können erst getätigt werden, wenn hierfür im Haushalt die
entsprechende Ermächtigung vorhanden ist. Derzeit sind diese Maßnahmen in der
mittelfristigen Finanz- und Investitionsplanung nicht enthalten.