Anfrage - 21/SVV/0652

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Auf meine Kleine Anfrage DS 21/SVV/0195 hat der Oberbürgermeister u. a. mitgeteilt:

 

4. Wie hoch sind die Quersubventionen der EWP an die SWP für den ÖPNV,

Schwimmbäder, Stadtwerkefest, Sponsoring u. a. in den letzten 5 Jahre leistete?

 

Die EWP GmbH schüttet ihre Jahresergebnisse grundsätzlich an ihre Gesellschafter aus. Hinzukommen die Beträge aus der sogenannten Steuerumlage, welche eine vorgezogene Gewinnausschüttung darstellen, um die Steuervorauszahlungen des Organträgers Stadtwerke Potsdam GmbH an das Finanzamt begleichen zu können (Steuerlicher Querverbund). Aus diesen beiden Quellen stellte die EWP GmbH der Stadtwerke Potsdam GmbH in den vergangenen Jahren für deren Zwecke jeweils folgende Gesamtbeträge zur Verfügung. Die starken Schwankungen sind vorübergehenden Sondereffekten zuzuschreiben, wie zum Beispiel die vorübergehend hohe KWK-Zulage für den Wärmespeicher und das Heizkraftwerk Süd:

 

2015   2016   2017   2018   2019

16.543 T€  21.737 T€  29.748 T€  32.801 T€  20.294 T€

 

Zur Kontrolle des Oberbürgermeisters frage ich:

 

In welchen Geschäfts-/Tätigkeitsfeldern der EWP wurden welche Anteile der in der DS 21SVV0195 genannten Gewinne erwirtschaftet?

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