Anfrage - 21/SVV/0653

[Auf die Frage der Fragestunde vom 05.05.2021, DS 21/SVV/0405, betr.: 1. Rondell, Dank an die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten - Was bedeutet diese Namenskorrektur für den jetzigen Oberbürgermeister und die heutige Stadtverordnetenversammlung?]

In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 05.03.2014 hatte der damalige Oberbürgermeister auf meine Frage zur DS 14/SVV/0192, betr.: Wie bewertet der Hauptverwaltungsbeamte die Verwendung des Wortes „M-Rondell“ im Hinblick auf das in Potsdam verabschiedete Toleranzedikt, unsensibel reagiert, so dass ich den Eindruck gewann, als wolle er sich über das Anliegen der Namensänderung lustig machen. Nicht wenige in der Stadtverordnetenversammlung hatten seinerzeit anschließend gelacht (s. a. DS 14/SVV/0269).

Im Hinblick auf unseren Toleranzwert in der Landeshauptstadt Potsdam fragte ich den heutigen Oberbürgermeister und die Stadtverordnetenversammlung des Jahres 2021:

Welche Haltung nehmen der heutige Oberbürgermeister und die heutige Stadtverordnetenversammlung zur Debatte um die ehemalige rassistische Namensgebung im Kontext der Äußerungen aus dem Jahr 2014 ein?

Dazu hat der amtierende Oberbürgermeister geantwortet:  

„Das besagte Rondell trägt den Namen „Erstes Rondell“. Der Oberbürgermeister begrüßt diese Namensgebung.“

Für diese klare Antwort danke ich dem amtierenden Oberbürgermeister.

Ich frage jedoch:

Welche Lehre zieht der Oberbürgermeister aus dem Verhalten des Jahres 2014?

Mit der Anfage 21/SVV/0405 hat der Fragesteller nach der Haltung des Oberbürgermeisters als Vertreter der Landeshauptstadt zur Benennung des Ersten Rondells gefragt.

Darauf hat der Oberbürgermeister – wie in der vorliegenden Anfrage zitiert – geantwortet.

Mit der nun vorliegenden Anfrage 21/SVV/0653 erkundigt sich der Fragesteller nicht nach einer Haltung im Sinne der fachlichen Position der Landeshauptstadt, sondern nach dem persönlichen Verhalten von Akteuren im Jahr 2014 und persönlichen Schlüssen, die daraus im Jahr 2021 gezogen werden. 

Mit dem Blick aus dem Jahr 2021 begrüßt der Oberbürgermeister für die Landeshauptstadt Potsdam und als Person Mike Schubert die Benennung „Erstes Rondell“. Es ist eine richtige und gesellschaftspolitisch notwendige Entwicklung, zu dieser Entscheidung gekommen zu sein.

Zuständigkeit: Büro des Oberbürgermeisters