Antrag - 01/SVV/0511
Grunddaten
- Betreff:
-
Eintragung dinglicher Absicherungen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Einreicher*:
- Dr.J.Stahlberg
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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04.07.2001
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag
Grundstücke,
die durch Anlagen städtischer GmbHs ( z.B. Leitungen) belastet sind, die nicht
grundbuchlich abgesichert sind (dingliche Absicherung im Grundbuch), sind erst
nach Absprache mit den betroffenen GmbHs zu veräußern.
Bei
Bedenken aus wirtschaftlichen Gründen; z.B. wegen hoher Umverlegungskosten von
Leitungen, ist die Anlage zu Lasten der betroffenen GmbH vor Verkauf dinglich
im Grundbuch zu sichern.
gez. Dr.
Jürgen Stahlberg
Erläuterung
Wiederholt
wurden Grundstücke zu reduzierten Preisen seitens der Stadt veräußert, die
insbesondere mit nicht dinglich abgesicherten Leitungen der EVP und Wasserwerke
belastet waren.
