Anfrage - 03/SVV/0383

Die Anfrage 03/SVV/0102 wurde mit Termin der Testphase April/Mai 2003 für drei Monate beantwortet. Eine Realisierung ist lt. Aussage von Herrn Lorenz zu diesem Zeitpunkt wegen noch fehlender Zustimmungen nicht möglich.

Ich frage den Oberbürgermeister:

Wann wird mit der Testphase begonnen ?

Antwort:

Für die Durchführung des Versuchs der Einrichtung eines Kreisverkehrs in der Neuendorfer Straße/Nordrampe Nuthestraße ist eine verkehrsrechtliche Anordnung der Straßenverkehrsbehörde erforderlich. Diese Anordnung konnte wegen des fehlenden Nachweises für die Schleppkurve eines 3-achsigen Müllfahrzeuges noch nicht erteilt werden. Die zwischenzeitlich nachgereichten Unterlagen werden derzeitig geprüft. Nach Erteilung der Anordnung können die erforderlichen Markierungs- und Beschilderungsarbeiten nach 14 Tagen erfolgen.

In einer freihändigen Vergabe wurde für diese Leistungen ein Preis von 12,9 T€ ermittelt.

Es ist mit der Durchführung des Versuchs ab Juli 2003 zu rechnen.