Antrag - 21/SVV/0747
Grunddaten
- Betreff:
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Neubildung und Neubesetzung des Hauptausschusses
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE aNDERE
- Einreicher*:
- Fraktion DIE aNDERE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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25.08.2021
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Hauptausschuss wird gemäß § 41 Abs. 6 BbgKVerf neu gebildet und -besetzt.
Erläuterung
Begründung:
Im Rahmen der turnusgemäßen Rotation in der Fraktion DIE aNDERE scheiden die von unserer Fraktion entsandten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses aus diesem Gremium mit Wirkung zum 23.08.2021 aus.
Eine einfache Neubesetzung durch die Fraktionen ist im Falle des Hauptausschusses nicht möglich. Daher ist der Beschluss über die Neubildung formal erforderlich.
