Beschlussvorlage - 21/SVV/0595

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

das Stadtentwicklungskonzept Spielflächen (STEK Spielflächen).

Begründung:

Die Landeshauptstadt Potsdam steht als wachsende Stadt vor großen Herausforderungen. Das Stadtentwicklungskonzept Spielflächen ist das strategische Instrument, um die Herausforderungen der wachsenden Stadt, in Bezug auf Spielflächen, zu bewältigen. Es dient 1. der Sicherung von Flächen (Bestand und zukünftiger Bedarf), 2. der Sicherung von Haushaltsmitteln (Investition und Unterhaltung) und 3. dem bedarfsorientierten und planmäßigen Einsatz dieser Haushaltsmittel in eine nachhaltige, inklusive und verkehrssichere Ausstattung.

Dieses Vorhaben wird im Stadtentwicklungskonzept Spielflächen durch konkrete Entwicklungsziele benannt und durch entsprechende Maßnahmen untergliedert und mit Kosten hinterlegt. Die Umsetzung der Wünsche aus dem vorangegangenen Beteiligungsprozess, sowie aktuelle Themen wie Klimaanpassung, Beschattung, Naturerfahrung, Barrierefreiheit und Inklusion, standen bei der Entwicklung der Maßnahmen im Fokus.

Für eine bedarfsgerechte und zukunftsweisende Ausstattung mit Spielflächen in der Landeshauptstadt Potsdam wurde das notwendige Budget bis zum Jahr 2031 ermittelt und in unterschiedliche Jahresscheiben mit entsprechenden Kostenschätzungen und Prioritäten aufgeteilt. Aufgrund der derzeitigen und zukünftig unsicheren Haushaltssituation sind diese Ansätze für den Investitions- und Unterhaltungsaufwand bis zum Jahr 2031 jedoch ausdrücklich nicht Bestandteil der vorliegenden Beschlussvorlage (Anlage 11_Kostenschätzung), sollen zur Information aber mit zur Kenntnis gegeben werden. Vielmehr muss entsprechend der jeweils zur Verfügung stehenden Mittel im Produkt eine Priorisierung der Maßnahmen erfolgen und eine realisierbare Umsetzungsplanung erarbeitet werden.

Die Beschlussfassung zum Stadtentwicklungskonzept Spielflächen hat keine direkten finanziellen Auswirkungen.

Das notwendige finanzielle Budget für eine bedarfsgerechte und zukunftsweisende Ausstattung mit Spielflächen in der Landeshauptstadt Potsdam wurde zwar ermittelt, ist aufgrund der derzeitigen und zukünftig unsicheren Haushaltssituation jedoch nicht leist- und darstellbar. Vielmehr bildet das Konzept den Handlungsrahmen für das zukünftige Verwaltungshandeln.

Die dargestellten Aufwendungen müssen bei den zukünftigen Budgetplanungen im Geschäftsbereich entsprechend berücksichtigt werden. Die Umsetzung der aufgezeigten Maßnahmen ist folglich abhängig von der Berücksichtigung in den Haushaltsplanungen (Produkt Nr. 55100 Öffentliches Grün/Landschaftsbau), der Prioritätensetzung, den notwendigen Haushaltsbeschlüssen und steht daher unter Finanzierungsvorbehalt.