Anfrage - 21/SVV/1001
Grunddaten
- Betreff:
-
Zweckentfremdungsverbot in der Landeshauptstadt Potsdam
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Hüneke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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22.09.2021
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Beschlussvorschlag
Neue Informationen in der Presse aber auch die eigene Wahrnehmung verstärken den Eindruck, dass das von der Staqdtverordnetenversammlung beschlossene Zweckentfremdungsverbot nicht eingehalten und so wertvoller Wohnraum blockiert wird.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Was ist erforderlich, um baurechtlich definierten Wohnraum zu schützen und dazu das Zweckentfremdungsverbot durchzusetzen?
