Anfrage - 21/SVV/1013
Grunddaten
- Betreff:
-
Schwerbehindertenquote in städtischen Betrieben
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion DIE aNDERE
- Einreicher*:
- Fraktion DIE aNDERE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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22.09.2021
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Beschlussvorschlag
Es geht um die Informationspolitik des OB zur Inklusion in städtischen Betrieben.
Im Jahre 2015 hatte unsere Fraktion zwei Kleine Anfragen zur Schwerbehindertenquote in der städtischen Wohnungsgesellschaft ProPotsdam gestellt. Der Oberbürgermeister Jann Jakobs verweigerte zunächst die Auskunft, informierte aber über den Anteil von schwerbehinderten Beschäftigten und über die wegen Unterschreitung der Quote angefallene Ausgleichsabgabe.
Im September 2021 stellte unsere Fraktion erneut eine Kleine Anfrage zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in den städtischen Betrieben. Oberbürgermeister Mike Schubert verweigerte die Auskunft auf alle Fragen.
https://egov.potsdam.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=23773#searchword
https://egov.potsdam.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=23966#searchword
https://egov.potsdam.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=33911#searchword
Wir fragen den Oberbürgermeister:
Welche Gründe führten dazu, dass der Oberbürgermeister die erbetenen Fragen nicht zur Beantwortung an die städtischen Betriebe weitergeleitet hat, um die Kleine Anfrage inhaltlich zu beantworten?
