Mitteilungsvorlage - 21/SVV/0989

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Die Stadtverordnetenversammlung hat den Oberbürgermeister beauftragt, Gespräche mit dem Landeskommando der Bundeswehr zu führen und einen Vorschlag zu unterbreiten, wie in der Öffentlichkeit ein für die Landeshauptstadt Potsdam geeignetes Symbol der Verbundenheit mit den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr und ihren Familien am Standort Potsdam gezeigt werden kann. Der Oberbürgermeister hat entsprechende Gespräche geführt und mit den Verantwortlichen der Bundeswehr vereinbart, das Thema Schutzschleife nicht allein für die Bundeswehr, sondern allgemeiner für Einsatzkräfte nach dem Vorbild anderer Bundesländer zu betrachten, um ein angemessenes Zeichen setzen zu können.

Denn Einsatzkräfte der Polizei, der Feuerwehren und der Rettungsdienste sind im Land Brandenburg eine wichtige Stütze der Daseinsvorsorge. Mehrere Tausend von ihnen sorgen tagtäglich bei unterschiedlichsten Einsatzszenarien für Sicherheit, Schutz und Hilfe für alle Bürgerinnen und Bürger in unserem Land Brandenburg.

In anderen Bundesländern wurde als äußeres Zeichen der Solidarität mit den Einsatzkräften die „Schutzschleife" kreiert. Sie ist in den Farben Blau, Rot und Weiß gehalten und steht als starkes Zeichen für die Verbundenheit mit den Einsatzkräften und als Wertschätzung für die tägliche - oftmals auch lebensgefährliche - Arbeitsleistung.

Neben den Einsatzkräften der täglichen Gefahrenabwehr hat sich die Bundeswehr in vielen Einsatzlagen als verlässlicher Partner bewiesen. Die Soldatinnen und Soldaten unterstützen nicht nur bei Naturkatastrophen, sondern haben auch bei der Bewältigung der Corona Lage einen wichtigen Beitrag für die Bürgerinnen und Bürger des Landes Brandenburg geleistet. Auch sie verdienen unseren gemeinsamen Respekt und die nötige Anerkennung. Die Soldatinnen und Soldaten sichern grundlegend unsere freiheitlich demokratische Grundordnung. Als äußeres Zeichen der Anerkennung hat sich eine „Schutzschleife" in der Farbe Gelb etabliert.

Die Landeshauptstadt Potsdam hat gegenüber dem Land die Bitte vorgetragen, eine ähnliche Kampagne in Brandenburg zu initiieren. Die Kommunikation hierzu ist noch nicht abgeschlossen.

Die Landeshauptstadt Potsdam plant in Anerkennung und in Respekt vor den oben beschriebenen Leistungen jeweils eine Schutzschleife in den Farben Rot, Weiß und Blau sowie in der Farbe Gelb im Eingangsbereich des Rathauses zu installieren.

Umsetzungsmöglichkeiten und Kostenrahmen werden derzeit durch die Verwaltung geprüft.