Mitteilungsvorlage - 21/SVV/1165

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Mit der DS 21/SVV/0340 wurde der Oberbürgermeister beauftragt zu prüfen, wie im elektronischen Ratsinformationssystem ALLRIS Potsdam Informationen zum Umsetzungsstand der Beschlüsse eingeführt und diese mit einem Ampelsystem verknüpft werden können.

Im Rahmen erster Erörterungen zur Umsetzung des Auftrages haben Gespräche mit den Fraktionsgeschäftsführenden und den Fraktionsvorsitzenden im Rahmen der AG Kommunales Ehrenamt stattgefunden, um die Vorstellungen der Fraktionen zu konkretisieren. Durch den Erörterungsprozess wurde deutlich, dass es der Mehrheit der Stadtverordneten im Kern darum geht, Informationen zum Umsetzungsstand von Beschlüssen zu erlangen, die ihnen jederzeit und schnell zur Verfügung stehen.

Es konnte Einigkeit darüber erzielt werden, dass das favorisierte Ampelsystem anlehnend an das der Stadt Brandenburg/Havel dafür jedoch nicht genutzt werden kann. Das Modell kommt deshalb nicht in Betracht, da die Beschlusskontrolle mittels eines Tabellenkalkulationsprogramms abgebildet wird und nicht automatisiert durch ein Ratsinformationssystem erfolgt.

Ferner wurde eine Verständigung darüber hergestellt, dass zur Umsetzung des Beschlusses mittels eines digitalen Prozesses noch weitere Klärungen notwendig sind – unter anderem zur Frage, wann Prüfaufträge an die Verwaltung dem Verständnis der Stadtverordneten nach als abgeschlossen erklärt werden können. So wurde festgehalten, dass es wesentlich zielführender ist, im Zuge des Aufbaus einer Beschlusskontrolle Formate zu qualifizieren und einen Handlungsrahmen zu definieren. Ebenso ist die Frage zu klären, welcher Informationen es bereits im Vorfeld bedarf, um einen Auftrag auszulösen und den Umsetzungsstand daran messen zu können.

Verabredet wurde ein Workshop mit dem Oberbürgermeister, den Geschäftsbereichsleitenden und den Fraktionen sowie dem Büro des Oberbürgermeisters und dem Büro der Stadtverordnetenversammlung zum Ende des Jahres, in dem neben diesen Fragen auch weitere Themen der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Fraktionen Gegenstand der Diskussion sein sollen.

Ziel ist es, Verfahren ggf. neu zu definieren bzw. zu präzisieren, um in der Folge eine qualifizierte Beschlusskontrolle zu ermöglichen. Mit der weiteren Entwicklung des Amtsinformationssystems kann diese dann auch elektronisch abgebildet werden.