Anfrage - 21/SVV/1162
Grunddaten
- Betreff:
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Fachgutachten zur Taxi-Tarif-Verordnung (TTVO)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion AfD
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Chaled-Uwe Said, Fraktion AfD
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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03.11.2021
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Beschlussvorschlag
In der Antwort auf die Kleine Anfrage der AfD-Stadtfraktion zum Status des Verwaltungshandelns hinsichtlich der Neufassung der Taxitarifverordnung (TTVO) (21/SVV/1003) wurde die Erstellung eines neuen Gutachtens zur Beurteilung der Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes angekündigt.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Wann kann mit der Zurverfügungstellung dieses Gutachtens für den Taxiverband gerechnet werden?
