Mitteilungsvorlage - 21/SVV/1172

Der Hauptausschuss nimmt zur Kenntnis:
 

In der Sitzung des Hauptausschusses am 10.02.2021 wurden verschiedene Anträge der Ortsbeiräte zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung und den Ortsbeiräten der Landeshauptstadt Potsdam beraten. Im Ergebnis der Diskussion wurden die Anträge zurückgestellt. Die wesentlichen Fragestellungen sollten in einem Workshop erörtert werden.

Nach weiteren Abstimmungen mit den Ortsvorsteherinnen und Ortsvorstehern verständigte man sich auf ein Workshopverfahren, das die Zusammenarbeit der Ortsbeiräte mit der Stadtverwaltung und der Stadtverordnetenversammlung thematisiert. Mithilfe externer Unterstützung sollten die gemeinsamen Verfahren geprüft und angemessene Lösungsvorschläge erarbeitet werden.

Zur Vorbereitung des gemeinsamen Workshops wurde ein Bericht zum aktuellen Stand der Zusammenarbeit beauftragt. Der nun vorliegende Bericht (in der Anlage) befasst sich mit dem aktuellen Stand des Zusammenwirkens und den dabei sichtbar gewordenen Problemen zwischen den Ortsbeiräten und der Stadtverwaltung Potsdams sowie dem Umgang der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung mit den Beschlüssen der Ortsbeiräte. Der Bericht mündet in einer Reihe von Vorschlägen des Berichterstatters, wie das Zusammenwirken der Ortsteile mit der Stadt Potsdam effizienter, transparenter, ressourcenschonender, lösungsorientierter und damit insgesamt für die Bürgerinnen und Bürger sichtbar erfolgreicher gemacht werden könnte.

Der Bericht soll auf einem Workshop am 27.11.2021 diskutiert werden.

Als letzten Schritt des Projektes soll der Berichterstatter dann bis Dezember 2021 eine Handreichung vorlegen, die Vorschläge für die praktischen Veränderungen der Verfahren enthalten soll.