Beschlussvorlage - 21/SVV/1228

Der Hauptausschuss möge beschließen:
 

Die überplanmäßige Auszahlung für die Gesamtmaßnahme Schlaatz in Höhe von 343.000 € wird genehmigt.

Berechnungstabelle Demografieprüfung:

Begründung:

Im vorliegenden Fall soll die Realisierung des ersten BA der „Langen Linie“ Am Schlaatz Magnus-Zeller-Platz bis Schilfhof) finanziell gesichert werden. Als Deckungsquellen sollen Mittel aus den Unterprodukten 5110601 (Rückzahlung Fördermittel), 5110616 (Mod./Inst. Dritter/Stadtgebiet) und 5110623 (Sanierung Am Findling) mit insgesamt 343.000 € herangezogen werden.

Die Gesamtmaßnahme Schlaatz ist ein prioritäres Projekt der Landeshauptstadt Potsdam. Die Sanierung der öffentlichen Freifläche „Lange Linie“ soll durch die Erneuerung der Pflasterung zwischen Magnus-Zeller-Platz und Schilfhof als Sofortmaßnahme einen sichtbaren ersten Schritt im Entwicklungsprozess darstellen.

Zeitnaher Handlungsbedarf für den ersten BA der „Langen Linie“ ergibt sich außerdem, weil es bereits Anwohnerbeschwerden wegen der Unfallgefahr gibt. Die vorhandene Befestigung der Straße muss vollständig ersetzt und höhengerechte Anbindungen an die angrenzenden Gehwege geschaffen werden.

Die Gesamtmaßnahme Schlaatz ist ein prioritäres Projekt der Landeshauptstadt Potsdam. Die Sanierung der öffentlichen Freifläche „Lange Linie“ soll durch die Erneuerung der Pflasterung zwischen Magnus-Zeller-Platz und Schilfhof als Sofortmaßnahme einen sichtbaren ersten Schritt im Entwicklungsprozess darstellen.

Für den 1. BA stehen im Haushaltsjahr 2021 Städtebaufördermittel zur Verfügung. Aufgrund von Kostensteigerungen und Einnahmeausfällen ist es erforderlich, weitere Haushaltsmittel zu generieren, um die Maßnahme zum Erfolg zu führen.

Die zusätzlich benötigten Mittel stehen im Haushalt des GB 4 zur Verfügung, können umgeschichtet und somit der Maßnahme „Lange Linie“ zugeführt werden.