Mitteilungsvorlage - 03/SVV/0417

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Die bereitgestellte Spende in Höhe von 3.000 € (dreitausend) wurde für die Herstellung des Konzeptes zur Sanierung der Stadtmauer im Bereich der Großen Fischerstraße in Form der Haushaltsunterlage - Bau (HU – Bau) verwendet, die seit Dezember 2002 vorliegt. Die Plausibilitätsprüfung der HU – Bau  ist erfolgt, die Plausibilität wurde bestätigt.

Die in der Presse angekündigte Spende in Höhe von 30.000 € (dreißigtausend) ist bisher nicht eingegangen. Sobald die Spende eingeht, kann die Ausführungsplanung sowie die Statik für die Sanierungsmaßnahme der Stadtmauer beauftragt werden.

Der Antrag auf Gewährung einer Zuwendung (Landesbauprogramm) wurde im Februar 2002 gestellt, der Zuwendungsbescheid für eine 80%ige Förderung ist am 22.05.2003 eingegangen.

Parallel dazu wird durch die Geschäftsstelle für Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigungsförderung geprüft wie die in Aussicht gestellten Fördermittel des Landes mit Mitteln der Arbeitsförderung für die Sanierung der Reste der Stadtmauer ergänzt bzw. verzahnt werden können. Eine Abstimmung zu den durch die Stadt Potsdam beantragten Maßnahmen im Rahmen der Arbeitsförderung wird im September/Oktober 2003 zwischen Arbeitsamt und Stadt erfolgen.

Die Durchführung der Sanierungsmaßnahme der Reste der Stadtmauer ist vorbehaltlich der Bestätigung des Haushalts 2004 für 2004 geplant.

Die Finanzierung der Sanierung der Reste der historischen Stadtmauer erfolgt zu 80% (481.816,46 €) aus dem Landesprogramm städtebauliche Erneuerung. Der kommunale Mitleistungsanteil in Höhe von 20% (120.454 €) erfolgt im Rahmen des für 2004 zu veranschlagenden Budgets (Haushaltsstelle 6156098700).

Die Entscheidung darüber wird mit der Bestätigung des Haushaltsplans 2004 getroffen.