Mitteilungsvorlage - 21/SVV/1356

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Am 01.04.2015 beschloss die Stadtverordnetenversammlung die Teilnahme der Landeshauptstadt Potsdam am Qualifizierungsprozess „Kinderfreundliche Kommune nach UNICEF-Standards“ (DS-Nr. 15/SVV/0146), dessen Kern die Aufstellung eines Aktionsplanes war. Hierfür wurden Ziele und Maßnahmen festgesetzt, die hinsichtlich der kommunalen Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention und entsprechend der Empfehlungen des Vereins „Kinderfreundliche Kommunen e.V.“ eine deutliche Verbesserung der Kinder- und Jugendfreundlichkeit in der Kommune und im Verwaltungshandeln bewirken sollen.

Hierzu wurde eine Steuerungsgruppe aus Vertreter*innen der Fraktionen, dem Kinder- und Jugendbüro Potsdam (SJR e.V.) und relevanten Fachbereiche der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam installiert, die sich über die Maßnahmen des „Aktionsplans kinder- und jugendfreundliche Kommune Potsdam“ abstimmten.

Am 05.07.2017 wurde der Maßnahmenkatalog zu mehr Kinder- und Jugendfreundlichkeit in der LHP von der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich verabschiedet (Vorlage: 17/SVV/0386).

Der vorliegende Abschlussbericht stellt den Umsetzungsstand der 58 Maßnahmen in den letzten 3 ½ Jahren, mit Hilfe eines Ampelsystems dar und beschreibt fortlaufend den einzelnen Sachstand der Entwicklungen. Die Auswirkung der Pandemie sind am Entwicklungsstand einiger Maßnahmen ablesbar. Dennoch bescheinigt der Verein „Kinderfreundliche Kommunen e.V.“ der Landeshauptstadt Potsdam eine deutlich sichtbare Verbesserung bei vielen, für Kinder und Jugendliche bedeutsamen Entscheidungen. Trotz allem zeigt sich in den Dekreten der Pandemiebekämpfung, dass Kinder und Jugendliche bisher nicht beteiligt werden und auch in der Sicherung von funktionslosen Räumen für Jugendliche ergeben sich deutliche Bedarfe in der Kommune. Die standardisierte Abfrage, ob Kinderinteressen berührt sind sowie eine ernsthafte Beteiligung der Zielgruppe durch ein klares Mandat, sichert einen qualitativ hochwertigen, aufrichtigen Mitwirkungsprozess, der hier noch ausbaufähig ist.

Bezogen auf die Fortschreibung des „Aktionsplans kinder- und jugendfreundliche Kommune Potsdam“ werden Maßnahmen aktualisiert und weiterentwickelt. Dazu fand ein Beteiligungsprozess von Kindern und Jugendlichen aus Potsdam statt, sowie eine Zukunftswerkstatt mit jungen Menschen, Fachkräften und den Sachverständigen des Vereins, die den neuen Aktionsplan mit Maßnahmen ergänzen werden.