Anfrage - 03/SVV/0432
Grunddaten
- Betreff:
-
Konfliktfreie Buga-Nachnutzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Gruppe BürgerBündnis
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Kruczek
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Anhörung
|
|
|
|
02.07.2003
|
Beschlussvorschlag
Der beigefügte Antrag (siehe Anlage DS 02/SVV/0339) wurde bereits vor einem Jahr durch die SVV beschlossen. Passiert ist bis heute trotz mehrfacher Zusicherung – zuletzt in der Fragestunde am 7. Mai 2003 – nichts, obwohl mehrfach bei Ortsterminen Stadtverwaltung und EBF die Hinweise der Fraktion BürgerBündnis entgegen nahmen und deren Beachtung zusagten. Daher frage ich den OBM:
Wie rechtfertigen Sie die Missachtung dieses SV-Beschlusses mit dem Ziel einer konfliktfreien Buga-Nachnutzung nach nunmehr einem Jahr Arbeitsverweigerung durch ihre Verwaltung?
Erläuterung
Fazit finanzielle Auswirkungen
