Antrag - 21/SVV/1092
Grunddaten
- Betreff:
-
Übernahme von Erschließungskosten für städtisches Grundstück Angergrund
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Entscheidung
|
|
|
|
03.11.2021
| |||
|
|
26.01.2022
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Finanzen
|
Vorberatung
|
|
|
|
17.11.2021
| |||
|
|
15.12.2021
| |||
|
|
20.01.2022
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes
|
Vorberatung
|
|
|
|
07.12.2021
| |||
|
|
21.12.2021
|
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Erschließungskosten für das städtische Grundstück der Kleingartensparte Angergrund aus der Stadtkasse übernehmen zu lassen.
Es handelt sich um 4.733,39 Euro für die Erschließung mit elektrischem Strom und die Inbetriebnahme von Wasserpumpen für die Wasserversorgung der Kleingärten.
Erläuterung
Begründung:
Es ist erklärtes politisches Ziel der Stadt Potsdam, in Babelsberg Kleingärten am Angergrund zu erhalten. Dafür wurde die Aufstellung eines ein B-Planes beschlossen. Für den Erhalt von diesen Gärten ist die Sicherung der Strom- und Wasserversorgung unabdingbar.
Um den VGS und die Kleingärtner bei dieser Aufgabe zu unterstützen, möge die Stadt Potsdam Erschließungskosten für das im städtischen Besitz befindliche Grundstück übernehmen. Die Stadtverordneten haben einen entsprechenden Finanzrahmen pro Jahr für solche Zwecke mit dem Haushalt beschlossen.
