Beschlussvorlage - 03/SVV/0443
Grunddaten
- Betreff:
-
Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Kindertagesstätten und Tagespflegestellen in der Landeshauptstadt Potsdam vom 08.11.2000
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Soziales, Wohnen und Senioren
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Entscheidung
|
|
|
|
02.07.2003
|
Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Satzung
zur Aufhebung der Gebührensatzung für Kindertagesstätten und Tagespflegestellen
in der Landeshauptstadt Potsdam vom 08.11.2000 (Amtsblatt Nr. 15 vom
30.11.2000) zuletzt geändert durch die Satzung vom 22.05.2001 (Amtsblatt Nr. 7
vom 28.06.2001).
Erläuterung
Die
Gebührensatzung für Kindertagesstätten und Tagespflegestellen der
Landeshauptstadt Potsdam vom 08.11.2000 wird durch die zum 01.06.2003
beschlossene Elternbeitragsordnung für die Inanspruchnahme von Kindertagesstätten
und Tagespflegestellen in der Landeshauptstadt Potsdam und im Land Berlin für
Kinder mit Wohnsitz in Potsdam ersetzt.
Da die
Gebührensatzung somit ihren Regelungsgehalt verloren hat, ist sie aufzuheben.
Fazit finanzielle Auswirkungen
keine
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
20,5 kB
|
