Mitteilungsvorlage - 22/SVV/0153
Grunddaten
- Betreff:
-
Einrichtung "Sonstige, nicht formalisierte Beratungsgremien"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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zur Kenntnis
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02.03.2022
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:
In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.01.2022 wurde die Bildung des Digitalisierungsrates der Landeshauptstadt Potsdam beschlossen (21/SVV/1243). Im Beschlusstext heißt unter 1)
„Der Oberbürgermeister bildet gemäß § 12 der Hauptsatzung („sonstige, nicht formalisierte Beratungsgremien") ein Gremium, das die Landeshauptstadt Potsdam auf ihrem Weg zur Smart-City-Modellkommune unterstützt und die Digitalisierung in einer Stadt des Wissenstransfers vorantreibt.“
Die Bezugnahme auf § 12 der Hauptsatzung ist ein Schreibfehler. Richtigerweise werden „sonstige, nicht formalisierte Beratungsgremien“ nach § 13 der gültigen Hauptsatzung gebildet.
