Anfrage - 03/SVV/0459
Grunddaten
- Betreff:
-
Gesundheitsgasse
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Ralf Jäkel, PDS-Fraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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02.07.2003
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Beschlussvorschlag
Die
Gesundheitsgasse ist als kleiner Fußweg zwischen Geschwister-Scholl-Straße und
Zeppelinstraße auf Höhe des Bahnhofes Charlottenhof eine wichtige Verbindung.
Leider ist der kurze Teil des Weges neben dem derzeit ungenutzten Kino Charlott
in schlechtem Oberflächenzustand und für Patienten des Ärztehauses und für
ältere Menschen beschwerlich.
Ich frage
den Oberbürgermeister:
Welche
Möglichkeiten sieht der Oberbürgermeister, den unebenen Teil der
Gesundheitsgasse (z. B. durch Aufbringen von einigen Metern Schwarzdecke)
innerhalb dieses Jahres in seiner Benutzbarkeit zu verbessern?
Antwort:
Die „Gesundheitsgasse“ zwischen Geschwister-Scholl-Straße
und Zeppelinstraße ist eine Privatstraße mit öffentlichen Wegerechten.
Eine Investition zur Verbesserung des Gehwegzustandes durch
die Stadt ist rechtlich nicht möglich.
Der Bereich Straßenverwaltung wird auf Grund der Anfrage an
die Eigentümer herantreten, um eine Verbesserung der Benutzbarkeit durch die
Öffentlichkeit zu erwirken.
Über
das Ergebnis der Bemühungen wird die Verwaltung informieren.
Erläuterung
Fazit finanzielle Auswirkungen
