Anfrage - 22/SVV/0217
Grunddaten
- Betreff:
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Zusammensetzung Digitalisierungsrat
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion AfD
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Chaled-Uwe Said, Fraktion AfD
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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02.03.2022
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Beschlussvorschlag
Am 26.01.2022 hat die Stadtverordnetenversammlung den Beschluss zur Konstituierung des Digitalisierungsrates der Landeshauptstadt Potsdam gefasst. Berechtigterweise bekundeten Mitglieder des Ausschusses für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung in der Sitzung am 8. Februar 2022 den Wunsch, dass jede Fraktion der Stadtverordnetenversammlung einen Vertreter in den Digitalisierungsrat entsenden können sollte
Ich frage den Oberbürgermeister:
Welche Kriterien bei der Auswahl der Mitglieder des Digitalisierungsrates haben zu der Annahme geführt, diese würden ohne Mitwirkung von Stadtverordneten in diesem Rat
unabhängige, von Eigeninteressen freie Empfehlungen erarbeiten?