Anfrage - 22/SVV/0320

Zuletzt hat der Geschäftsführer der EWP am 15. Januar 2020 im Hauptausschuss über die Energie- und Dekarbonisierungsstrategie 2050 berichtet und entsprechend dem dort vorgetragenen Fahrplan Ende 2020 eine Werkstatt zu dem Thema durchgeführt (jeweils nicht öffentlich). Der öffentliche Vortrag des Geschäftsführers im Stadt-Forum bot wenig konkrete Anhaltspunkte. Dem Bedürfnis der Öffentlichkeit nach Informationen zur Umsetzung der wichtigen, die Allgemeinheit betreffenden Fragen des Klimaschutzes wird vielfach entgegengesetzt, dies würde dem im Wettbewerb stehenden Unternehmen schaden. Dagegen steht, dass sich inzwischen 44 Kommunen, die der Arbeitsgemeinschaft für sparsame Energie- & Wasserverwendung (ASEW) unter dem Dach des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) angehören, zur Stadtwerke-Initiative Klimaschutz zusammengeschlossen haben. Unter den Zielen „Kontinuierliche Treibhausgasreduktion, Dekarbonisierung und generationengerechtes Wirtschaften“ verpflichten sie sich, „die eigene Treibhausgasbilanz gemäß anerkanntem Standard zu erstellen, eine Strategie zur Dekarbonisierung festzulegen, um die eigenen Treibhausgasemissionen deutlich zu verringern, generationengerechte Ziele zur Erreichung der Strategie zu erarbeiten und die Erreichung der Ziele jährlich zu überprüfen, die Strategie und die daraus abgeleiteten Ziele jährlich zu veröffentlichen, Erkenntnisse und Erfahrungen zu teilen, gemeinsame Stärken im Netzwerk zu nutzen und treibhausgasneutrales Handeln voranzutreiben.“

Dazu frage ich den Oberbürgermeister:

Warum genau sind in diesem Sinne, Kooperation und Transparenz für das städtische Unternehmen in Potsdam nicht möglich?

Die EWP ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft für sparsame Energie- und Wasserverwendung (ASEW) und in die Aktivitäten der ASEW involviert. Die Stadtwerke-Initiative Klimaschutz hat sich Ende 2021 im Rahmen der ASEW gegründet und bezweckt, erste Schritte in Richtung „Dekarbonisierung/-strategie“ in den jeweiligen Unternehmen nach einer einheitlichen Vorgehensweise zu gestalten. Die beteiligten Unternehmen befinden sich i.d.R. noch in der Grundlagenarbeit. Die EWP ist an dieser Stelle wesentlich weiter. Die genannten Ziele und Schritte - Treibhausgasbilanz erstellen, Dekarbonisierungsstrategie erstellen, Erarbeitung von Maßnahmen und Erkenntnisse und Erfahrungen teilen - wurden bei bereits Ende 2019 abgearbeitet. Es wurde eine Dekarbonisierungsstrategie für die EWP definiert, vorgestellt und befindet sich in der Umsetzung. Die jährliche Veröffentlichung der Zielerreichung erfolgt über die Berichterstattung der LHP (z.B. im Klimabericht der LHP). Aktualisierungen der aktuellen Dekarbonisierungsstrategie erfolgen laufend, insbesondere bei Änderungen von Technologien, Förderprogrammen oder Sondersituationen (z.B. Ukraine Krise). Ein weitergehendes Engagement in der Initiative ist daher nicht erforderlich. Im Rahmen der ASEW befinden wir uns im regelmäßigen Austausch mit den beteiligten Unternehmen und unterstützen der Arbeit mit unseren Erfahrungen.